Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Unterstützungskundenzentrum Meiendorf – Erster Schritt zur Umsetzung der Serviceoffensive
02.03.2017
Heute hat ein neues Unterstützungskundenzentrum am Bargkoppelweg 60 in Meiendorf eröffnet. Es fungiert als Außenstelle des Kundenzentrums Hamburg-Mitte in aktuell nicht genutzten Räumlichkeiten des Ankunftszentrums. Die Regierungsfraktionen…
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Frank Schmitt -
Rot-Grüne Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren kommt – Schnellere Terminvergabe, einheitliche und längere Öffnungszeiten, verbindliche Leistungsversprechen
15.02.2017
Die Bürgerschaft berät heute über den von Rot-Grün vorgelegten 11-Punkte-Plan zur Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren. Dazu Frank Schmitt, bezirkspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Mit der Angebotsoffensive für…
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Frank Schmitt -
11-Punkte-Plan der Koalition: Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren
02.02.2017
Die Koalition macht Druck in Sachen Service in den Hamburger Kundenzentren: Heute legten die SPD- und Grüne Fraktion einen 11-Punkte-Plan für die kommende Bürgerschaftssitzung mit einer Angebotsoffensive für die Hamburger Kundenzentren vor.…
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Frank Schmitt -
Angriff im Strafjustizgebäude – Transparenz und Aufklärung ist das Gebot der Stunde
01.02.2017
Rot-Grün will den gestrigen Angriff im Strafjustizgebäude umfassend aufklären. Die Regierungsfraktionen haben daher mit der Justizbehörde vereinbart, das Thema im kommenden Justizausschuss der Bürgerschaft am 24. Februar auf die…
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Urs Tabbert -
Aktuelle Stunde und Debatte zu den Staatsverträgen – Dressel und Tjarks: "Kritik Ja – Kündigung Nein"
01.02.2017
In der Aktuellen Stunde sowie einer weiteren Debatte befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft heute mit den Verträgen der Stadt mit den muslimischen Religionsgemeinschaften. Die Regierungsfraktionen bringen dazu einen 6-Punkte-Antrag ein.…
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Ekkehard Wysocki -
Eichtalpark in Wandsbek – Rot-Grün unterstützt Sanierung des historischen Torhauses
18.01.2017
Aus Mitteln des Sanierungsfonds soll die dringend notwendige Sanierung des denkmalgeschützten Torhauses am Eichtalpark in Wandsbek unterstützt werden. Einen entsprechenden Antrag bringen die Fraktionen von SPD und Grünen heute in die…
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Uwe Lohmann -
Haushalt 2017/18 – Tabbert: "Wir stärken die Justiz und den Rechtsstandort Hamburg"
14.12.2016
Anlässlich der Debatte zum Justizhaushalt 2017/2018 erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Urs Tabbert: "Der Justizhaushalt 2017/2018 führt die solide Finanzierung der letzten Jahre fort und hält die…
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Urs Tabbert -
Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Dressel: "Solides Haushalten und gestaltende Politik gehen bei uns Hand in Hand"
13.12.2016
Mit dem in dieser Woche von der Bürgerschaft zu beschließenden Doppelhaushalt 2017/18 geht Hamburg einen weiteren großen Schritt, um die städtischen Finanzen wieder in Ordnung zu bringen. "Dass solides Haushalten und gestaltende Politik…
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Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg
14.11.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben am Wochenende auf Klausursitzungen einstimmig ihr Antragspaket für den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018 geschnürt. Die 60 Haushaltsanträge haben ein Volumen von über 42 Millionen Euro und…
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Rechtspolitische Expertinnen und Experten der SPD-Fraktionen tagen in Hamburg
04.11.2016
In einer zweitätigen Konferenz haben Expertinnen und Experten der SPD-Landtagsfraktionen sowie der SPD-Bundestagsfraktion aktuelle Fragen der Rechtspolitik beraten. Unter Leitung des rechtspolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion…
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Urs Tabbert