Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Vor den Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft
14.12.2014
Vor den morgen beginnenden dreitägigen Haushaltsberatungen der Bürgerschaft für den Haushalt 2015/2016 hat die SPD-Fraktion zum Wochenende die letzten Weichen gestellt. Mit einem Zusatzantrag wird die SPD-Fraktion rund 600.000 Euro für den…
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Urs Tabbert -
Hamburgs Bussystem – Koeppen: "Wer auf Totalblockade setzt, spielt mit der Zukunftsfähigkeit unseres Nahverkehrs"
12.12.2014
Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur heutigen Einreichung von Unterschriften für eine Volksinitiative gegen die Busbeschleunigung: "Sofern die heute eingereichte Volksinitiative erfolgreich die Bürgerschaft…
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Martina Koeppen -
Olympia-Referendum – Dressel: "Es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger"
11.12.2014
In Sachen Olympia-Referendum stellt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel klar: "Es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Es geht bei diesem Thema also nicht um das Ob, sondern einzig und allein um das Wie und Wann. Und…
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Entwicklung der Elbinseln wird weiter vorangetrieben
09.12.2014
Die Elbinseln bleiben im Fokus der Hamburger Stadtentwicklung. Dies wurde heute mit der Beauftragung der IBA Hamburg GmbH für die Entwicklung von zunächst drei und perspektivisch fünf Gebieten auf der Elbinsel deutlich. "Damit wird der…
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Dirk Kienscherf -
Vom Schulbau profitieren auch die jeweiligen Stadtteile
09.12.2014
Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zur heute vorgestellten Bilanz und zu den weiteren Planungen beim Schulbau: "Unter dem SPD-Senat hat der Schulbau seit 2011 richtig Fahrt aufgenommen. Wir haben hohe…
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Bündnis für Quartiere setzt neue Maßstäbe für eine kooperative Stadtentwicklung
02.12.2014
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt das heute vorgestellte Bündnis für Quartiere. Hierzu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: "Das neue Bündnis für Quartiere ist die konsequente Weiterentwicklung des erfolgreichen…
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Dirk Kienscherf -
Hamburg Vorreiter bei Karenzzeit für ehemalige Regierungsmitglieder
06.11.2014
Auf Basis einer interfraktionellen Initiative von SPD, CDU, Grüne und LINKE beschließt die Bürgerschaft heute über die Einführung einer Karenzzeit für ehemalige Senatsmitglieder (siehe Anlage). Aus dem Amt scheidende Senatorinnen und…
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Übelster Wahlkampf zulasten der Busfahrgäste
24.10.2014
Die SPD-Fraktion hat die wiederholten Angriffe der Opposition gegen das Busprogramm erneut scharf zurückgewiesen. "Was wir hier derzeit erleben, ist Wahlkampf auf unterstem Niveau zulasten der zigtausend Busfahrgäste in Hamburg", so Martina…
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Martina Koeppen -
Hass und Gewalt haben in unserer Gesellschaft keinen Platz
10.10.2014
Der justizpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Urs Tabbert, hat die heutige Zustimmung des Bundesrates zur verschärften Ahndung von Hasskriminalität ausdrücklich begrüßt. "Die schockierenden und jahrelang unaufgeklärten Taten…
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Urs Tabbert -
Schaal: "Es ist gut, dass schnell gereinigt wird, aber noch besser ist, wenn der Müll gar nicht erst hingeworfen wird!"
08.10.2014
Hamburg ist eine saubere und grüne Stadt. Deswegen wird sie sowohl von den Bewohnerinnen und Bewohnern als auch von den Gästen hoch geschätzt. Verschmutzung und Vermüllung sind in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen, dies bestätigen…
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