Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Hamburger Kitas: Betreuungsschlüssel stark verbessert
24.08.2015
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung attestiert Hamburgs Kitas "große Qualitätssprünge", außerdem hat sich das Betreuungsverhältnis "stark verbessert". Dazu Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der…
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Dressel und Tjarks: "Viele Hinweise des Rechnungshofes werden im Herbst geklärt sein"
21.08.2015
Die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Andreas Dressel und Anjes Tjarks, erklären zum Prüfungsverfahren des Rechnungshofes in Sachen Olympia-Bewerbung: "Auch wenn es sich nur um einen Vorentwurf einer Stellungnahme des…
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Rot-Grün bringt "Forum Flüchtlingshilfe" auf den Weg
21.08.2015
Mit einem Antrag für die kommende Bürgerschaftssitzung Anfang September bringen die Fraktionen von SPD und GRÜNEN ein zentrales "Forum Flüchtlingshilfe" auf den Weg, das insbesondere die Arbeit der Hauptamtlichen und der Ehrenamtlichen…
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S4 nimmt Fahrt auf
22.07.2015
Die heute von Senator Horch vorgestellte vertiefte Kosten- und Risikoanalyse der Bahn geht von Realisierungskosten für das Projekt S4 in Höhe von rund einer Milliarde Euro aus. „Es ist klug, sämtliche Risiken zu bewerten und als Kosten zu…
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Ole Thorben Buschhüter -
Bürgerschaftsdebatte zur Haushaltsentwicklung
10.06.2015
Die Mai-Schätzung deutet drauf hin, dass Hamburg in den kommenden Jahren mit einem deutlichen Anstieg der Steuereinnahmen rechnen kann. Gleichwohl gibt es aus Sicht der SPD-Fraktion keinen Grund, vom bisherigen soliden Kurs der…
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HSH Nordbank – Schreiber: "Öffentliche Spekulationen über künftige Entwicklung sind kontraproduktiv"
10.06.2015
Markus Schreiber, Fachsprecher Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion zur heutigen HSH-Debatte in der Bürgerschaft: "Es bleibt dabei: Hamburg wie Schleswig-Holstein haben ein hohes Interesse daran, dass die HSH Nordbank auf Kurs bleibt…
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Markus Schreiber -
Stellungnahme zur Mai-Steuerschätzung
19.05.2015
Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zu der heute vorgestellten Mai-Steuerschätzung: „Wir begrüßen die erfreuliche Prognose hinsichtlich der Entwicklung der Steuereinnahmen. Gleichwohl ist es nur eine…
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Dressel: "Unsere Vorhaben werden den Alltagstest bestehen"
06.05.2015
Heute hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre vorgestellt. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Wir haben uns zusammen mit dem neu gewählten Senat in…
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Über 400 Millionen Euro Überschuss im vergangenen Jahr – Quast: "Kurswechsel in der Haushaltspolitik zahlt sich aus"
12.02.2015
"Der von uns 2011 eingeleitete Kurswechsel in der Haushaltspolitik zahlt sich aus. Das bestätigt der heute veröffentlichte vorläufige Jahresabschluss für 2014 eindrucksvoll", so Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.…
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Höchste Aufklärungsquote bei Einbrüchen seit fünf Jahren
06.02.2015
Zu den heute bekannt gewordenen Zahlen bei der Einbruchskriminalität erklärt Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die von der Hamburger Polizei verstärkt durchgeführten Schwerpunkteinsätze und -maßnahmen zahlen sich…
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