Pressemitteilungen
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Haushalt 2015/16 – Holster: "Guter Unterricht schafft Bildungsgerechtigkeit"
16.12.2014
Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion, zum Haushaltsplan der Schulbehörde: "Der vorgelegte Etat zeigt, dass wir auch zukünftig einen deutlichen Schwerpunkt auf die Bildungspolitik legen. In den vergangenen Jahren haben wir…
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Haushalt 2015/16 – Verlässliche Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hamburg
15.12.2014
"Wir investieren massiv in die Wissenschaft, Forschung und die Studierenden in unserer Stadt", das hat Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion in seiner Rede zu den Haushaltsberatungen deutlich…
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Generaldebatte zum Haushalt 2015/16
15.12.2014
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat in der heutigen Generaldebatte zum Haushalt 2015/2016 die erfolgreiche Leistungsbilanz dieser Legislaturperiode in den Mittelpunkt seiner Haushaltsrede gestellt: "Wir haben vier Jahre ordentlich…
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Vor den Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft
14.12.2014
Vor den morgen beginnenden dreitägigen Haushaltsberatungen der Bürgerschaft für den Haushalt 2015/2016 hat die SPD-Fraktion zum Wochenende die letzten Weichen gestellt. Mit einem Zusatzantrag wird die SPD-Fraktion rund 600.000 Euro für den…
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Urs Tabbert -
Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita
11.12.2014
Auf Vermittlung der SPD-Fraktion haben in den letzten Wochen Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden über Möglichkeiten der Qualitätsverbesserung in Krippe und Kita stattgefunden. Diese mündeten gestern im gemeinsamen Beschluss einer…
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Vom Schulbau profitieren auch die jeweiligen Stadtteile
09.12.2014
Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zur heute vorgestellten Bilanz und zu den weiteren Planungen beim Schulbau: "Unter dem SPD-Senat hat der Schulbau seit 2011 richtig Fahrt aufgenommen. Wir haben hohe…
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Die wirren Stubnitz-Vorwürfe der Grünen
04.12.2014
Mit Erstaunen und Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Pressemitteilung der Grünen zur MS Stubnitz. Die Beratung des Themas im Ausschuss wurde vergangenen Freitag einvernehmlich vertagt, ohne Widerspruch der Grünen. Hierzu Dirk…
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Dirk Kienscherf -
Übernahme des Gasnetzes – Schaal: "Volksentscheid nach gut einem Jahr umgesetzt"
02.12.2014
Zur vollständigen Übernahme des Gasnetzes durch die Stadt Hamburg erklärt Monika Schaal, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Nach der erfolgreichen Rekommunalisierung des Stromnetzes und den vertraglichen…
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CDU gefährdet Schuldenstopp und verhindert Reduzierung der Kreditaufnahme beim Schulbau
28.11.2014
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast wirft der CDU-Fraktion nach den gestrigen Beratungen im Haushaltsausschuss einen unverantwortlichen Kurs in der Haushaltspolitik vor: "Die CDU-Fraktion, die sonst immer einen…
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SPD-Fraktion zur Verkehrspolitik – Buschhüter: "Erfolge sind überall in der Stadt sichtbar"
26.11.2014
In der heutigen Aktuellen Stunde zur Verkehrspolitik zog die SPD-Fraktion eine positive Bilanz. Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Verkehrsausschusses: "Jetzt nach fast vier Jahren SPD-Verkehrspolitik…
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Ole Thorben BuschhüterMartina Koeppen