Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Corona-Debatten in der Bürgerschaft: Mit Solidarität und Verantwortung durch die Pandemie
19.01.2022
Die Hamburgische Bürgerschaft behandelt im Rahmen ihrer heutigen Sitzung in zwei Debatten die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Hansestadt. Neben der Aktuellen Stunde zum Thema debattieren die Abgeordneten auch über die…
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Claudia Loss -
Corona-Eindämmungsverordnung: „Was uns bevorsteht, ist eine Corona-Welle der Ungeimpften“
01.09.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert im Rahmen ihrer heutigen Sitzung die vom Hamburger Senat auf den Weg gebrachte 50. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, die am 28. August in Kraft getreten ist. Diese enthält unter anderem die…
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Haushalt 2021/2022: Für soziale Teilhabe und Gute Arbeit in einer vielfältigen Gesellschaft
03.06.2021
Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich die Bürgerschaft heute mit dem Etat der Behörde für Arbeit und Soziales für den insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro vorgesehen sind. Aufstockungen finden sich im Bereich Soziales bei…
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Jan Koltze -
Bundesweite Corona-Notbremse: „Die vergangenen drei Wochen stützen unseren Kurs“
21.04.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen ihrer Sitzung über die Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Parallel zur Sitzung der Bürgerschaft tagt der Deutsche Bundestag,…
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Versprochen – Gehalten: Rot-Grün stärkt Hamburger Integrationsbeirat
01.04.2021
Der Hamburger Senat hat die Arbeit des Integrationsbeirates in der aktuellen Wahlperiode gestärkt. SPD und Grüne hatten dazu im Vorfeld einen Eckpunkteplan entwickelt und diesen einem gemeinsamen Antrag an den Senat beigefügt. Damit setzt…
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Sondersitzung zur Corona-Verordnung: Mit Abstand, Impfungen und Schnelltests gemeinsam gegen die Pandemie
10.03.2021
Im Rahmen einer Sondersitzung berät die Hamburgische Bürgerschaft heute über die 33. und 34. Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Dazu Ksenija Bekeris, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion:…
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Hansjörg Schmidt -
Hilfe für Helfende: Mehr Unterstützung für zivilgesellschaftliche Initiativen in der Corona-Krise
10.03.2021
Mit einem gemeinsamen Antrag stärken die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die zivilgesellschaftlichen Akteure in der Corona-Pandemie und unterstützen sie bei der Umsetzung von Hygienekonzepten und Schnelltests (siehe Anlage). Dazu…
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Neue Corona-Verordnung: „Wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig werden“
28.01.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert im Rahmen ihrer heutigen Sitzung die 29. und 30. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Hamburger Senats. Dazu Ksenija Bekeris, Stellvertretende Vorsitzende…
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Medizinische Masken: Zuschüsse auch für Geringverdienende prüfen
28.01.2021
Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken gilt in immer mehr Lebensbereichen. Der Senat hat deshalb für Menschen, die nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Sozialleistungen beziehen, einen Zuschuss beschlossen, um die Mehrkosten zu decken.…
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Interfraktioneller Weihnachtsappell: Aufnahme Geflüchteter aus griechischen Lagern endlich vorantreiben
22.12.2020
In einem breit angelegten Weihnachtsappell fordern 368 Abgeordnete aus verschiedenen Landtagsparlamenten sowie 245 Bundestagsabgeordnete die verstärkte Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland. Auch in Hamburg schließen sich die…
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