Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Aktuelle Stunde: Mit klugen Regeln, besserer Infrastruktur und sozialer Verantwortung durch die Krise
11.11.2020
In der Aktuellen Stunde hat die Hamburgische Bürgerschaft heute die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie debattiert, die die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin in der vorvergangenen Woche vereinbart…
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Dirk Kienscherf -
Kritischer Anstieg der Corona-Infektionen: „Wir müssen die Kontrolle behalten und es schaffen, das Virus zu bremsen“
28.10.2020
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wendet sich Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher mit einer Regierungsklärung zur Corona-Pandemie und den von der Stadt ergriffenen Maßnahmen zur Virus-Eindämmung an die Hamburgerinnen…
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Neue Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie: Gemeinsam Corona kontern
23.10.2020
Der Hamburger Senat hat heute aufgrund rasch steigender Infektionszahlen neue Maßnahmen vorgestellt, die die weitere Ausbreitung des Corona-Virus unterbinden sollen. Diese gelten ab Montag, den 26. Oktober, und sehen unter anderem vor, dass…
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Gut aufgestellt für Hamburg: SPD-Fraktion wählt Vorstand, Fachressorts und Ausschüsse
15.06.2020
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit einer…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschNils HansenDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeSimon KuchinkeUwe LohmannClaudia LossAlexander MohrenbergChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerLars PochnichtAnja QuastMarc SchemmelBritta SchlageHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherUrs TabbertSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterDagmar WiedemannEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Besuche in Pflegeheimen: Infektionsschutz und soziale Teilhabe gehen Hand in Hand
27.05.2020
Mit einem Bürgerschaftsantrag ersuchen die Fraktionen von SPD und Grünen den Senat, alle Maßnahmen der Hamburger Pflegeheime zu unterstützen, die dazu geeignet sind, Besuche der pflegebedürftigen Menschen unter Pandemie-Bedingungen auf…
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Warmes Mittagessen für Kita-Kinder: Hamburg schafft weitere Entlastung für Familien
24.04.2020
Der Hamburger Senat hat heute bekannt gegeben, dass auch für den Zeitraum der Kita-Notbetreuung das Mittagessen für alle in einer Kita angemeldeten Kinder sichergestellt ist. Mahlzeiten für nicht in der Notbetreuung untergebrachte Kinder…
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Antisemitismusprävention: Gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft
18.12.2019
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung werden die Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU, DIE LINKE und FDP umfangreiche Maßnahmen zur Antisemitismusprävention in Hamburg beschließen. Nach dem antisemitischen Anschlag in Halle hatte die…
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Gemeinnützige Arbeit für kürzere Haft: Ersatzfreiheitsstrafen bei ausstehenden Geldstrafen sollen neu geregelt werden
18.03.2019
Im Rahmen der kommenden Bürgerschaftssitzung bringen die Fraktionen von Rot-Grün einen Antrag ein, mit dem die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen reduziert beziehungsweise vermieden werden soll (siehe Anlage). Mit dem Antrag soll das…
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Urs Tabbert -
Haushalt 2019/2020: Soziale Hilfen ausbauen, Zugänge zum Arbeitsmarkt erleichtern
12.12.2018
Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich die Bürgerschaft heute mit dem Etat der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration für die im Haushaltsplan-Entwurf insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. In der Debatte…
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Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz in der Hamburgischen Bürgerschaft
22.08.2018
Heute debattiert die Bürgerschaft das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz (siehe Anlage). Ziel des neuen Gesetzes ist es insbesondere zu vermeiden, dass Straftäterinnen und Straftäter nach Haftentlassung wieder rückfällig…
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Urs Tabbert