Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Neue Corona-Verordnung: „Kein bayerischer Aktionismus, sondern hanseatisch verantwortungsvolles Handeln“
13.01.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft berät heute über die vom Senat verfügte Änderung der Eindämmungsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dazu gehören unter anderem die Verschärfung von Kontaktbeschränkungen sowie die Verlängerung von…
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Dirk KienscherfClaudia Loss -
Regierungserklärung zum Corona-Lockdown: „Der Schutz des Lebens ist das wertvollste Geschenk zu Weihnachten“
16.12.2020
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung gibt Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher eine Regierungserklärung zu den für Hamburg im Corona-Lockdown geltenden Maßnahmen ab. Am Mittwochmorgen wurde bekannt, dass erstmals…
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Dirk Kienscherf -
Forum Tideelbe: Rot-Grün folgt Empfehlungen und fordert gemeinsames Vorgehen der Bundesländer
10.12.2020
Das Forum Tideelbe hat nach vier Jahren und der Prüfung von über 20 denkbaren Maßnahmen seinen Abschlussbericht vorgelegt und empfiehlt zwei mögliche Maßnahmen – die Wiederanbindung der Alten Süderelbe sowie der Haseldorfer Marsch – im…
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Dirk Kienscherf -
Rundfunkstaatsvertrag gescheitert: „Die CDU legt die Axt an eine tragende Säule des Journalismus“
08.12.2020
Die CDU Sachsen-Anhalt hat heute den bundesweiten Konsens zur Anhebung des Rundfunkbeitrags aufgekündigt. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte Bund und Ländern empfohlen, den Beitrag…
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Dirk KienscherfHansjörg Schmidt -
Einschränkungen an Silvester: Mit weniger Feuerwerk ins neue Jahr
04.12.2020
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine Erweiterung von böller- und feuerwerksfreien Zonen in Hamburg ein. In Zusammenarbeit mit den Bezirken soll die Möglichkeit einer zeitlichen…
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Dirk Kienscherf -
Interfraktioneller Antrag: Hamburger Pandemiegesetz sichert Parlamentsbeteiligung
02.12.2020
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU bringen am Mittwoch, den 16. Dezember, einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft ein, der die Schaffung eines Hamburger Pandemiegesetzes vorsieht. Dieses regelt die Parlamentsbeteiligung beim Erlass…
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Dirk Kienscherf -
Weniger Böllerzeit, mehr böllerfreie Zonen: SPD und Grüne für verstärkte Silvester-Regelung
26.11.2020
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen zum Umgang mit Silvesterfeuerwerken festgelegt worden. Demnach sollen die Städte und Gemeinden Zonen an…
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Dirk Kienscherf -
Aktuelle Stunde: Breiter Beteiligungsprozess der Bürgerschaft wird erweitert
25.11.2020
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der Aktuellen Stunde erneut die Beteiligung des Parlamentes bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Coronakrise hat die Bürgerschaft in 12 von 13 Sitzungen sowie in 47…
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Dirk Kienscherf -
U4-Verlängerung: „Ein weiteres Ausrufezeichen für den Kleinen Grasbrook“
16.11.2020
Die Hamburger Hochbahn hat heute bekannt gegeben, 2021 mit den Vorentwurfsplanungen für die Verlängerung der U4 über die Station Elbbrücken auf den Kleinen Grasbrook zu beginnen. Der Baubeginn ist demnach ab 2023 möglich. Geplant ist neben…
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Dirk Kienscherf -
Aktuelle Stunde: Mit klugen Regeln, besserer Infrastruktur und sozialer Verantwortung durch die Krise
11.11.2020
In der Aktuellen Stunde hat die Hamburgische Bürgerschaft heute die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie debattiert, die die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin in der vorvergangenen Woche vereinbart…
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Dirk Kienscherf