Personeller Neuanfang bei der HSH Nordbank
24.09.2009
Die HSH Nordbank ist aufgrund umfänglicher Staatshilfen (Gewährträgerhaftung, Kapitalerhöhungen, SoFFin-Garantien und Garantien der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein) der Öffentlichkeit, insbesondere den Steuerzahlern in Hamburg und…
Jugendliche vor Alkoholmissbrauch schützen
16.09.2009
Die Zahl der wegen Alkoholvergiftung stationär behandelter Kinder und Jugendlicher ist in den letzten Jahren in Hamburg dramatisch angewachsen. Allein von 2006 auf 2007 stieg sie um über 50 Prozent an. Für das Berichtsjahr 2008 liegen laut…
Sonderprüfung der HSH Nordbank AG nach dem Aktiengesetz
16.09.2009
Neufassung
Die Freie und Hansestadt Hamburg ist größter Aktionär der HSH Nordbank AG, die durch eine riskante Geschäftspolitik und Mängel im Risikomanagement Milliardenverluste zu Lasten der Anteilseigner erlitten hat.…
Partnerschaft Hamburgs mit León (Nicaragua)
15.09.2009
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Senat wird aufgefordert, die Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und León im
Interesse der Menschen uneingeschränkt fortzusetzen und daher
a) den Dialog und die Zusammenarbeit Hamburgs mit der…
Neuer Anlauf für NPD-Verbot – Blockade gegen neues Verfahren aufgeben
02.09.2009
Bereits vor rund einem Jahr hat sich die Bürgerschaft basierend auf Anträgen der Fraktionen von SPD und Linken mit einem neuen Anlauf für ein NPD-Verbot befasst. Schwarz-Grün hat im Ergebnis entsprechende Vorstöße abgelehnt – auch die von…