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Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG)
12.08.2009
Neuregelung des Wahlverfahrens für die Hochschulpräsidentin bzw. den Hochschulpräsidenten und Beteiligung der Hochschulen am Auswahlverfahren Bundesweit gibt es eine intensive Diskussion über die Weiterentwicklung der Hochschulen, den…
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Christel Oldenburg -
Doppelter Abiturjahrgang: halbierte Chancen?
11.08.2009
Die Verkürzung der Schulzeit an den Gymnasien auf zwölf Jahre bis zum Abitur führt im Jahr 2010 zu einem doppelten Abiturjahrgang in Hamburg: Da der letzte Jahrgang nach 13 Jahren und der erste Jahrgang nach zwölf Jahren das Abitur machen,…
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Bedarfsgerechtes Leitsystem für Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen in U- und S-Bahnhaltestellen entwickeln
27.07.2009
Haltestellen mit barrierefreien Zugängen und Fahrtreppen sind eine große Mobilitätsunterstützung insbesondere für Menschen mit Gehbehinderung, Kinderwagen oder Gepäck. Gelegentlich kommt es allerdings zu Störungen des Betriebs, zu Umbau-…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Sie gehören zu uns - Wider den Optionszwang für Kinder unseres Landes
14.07.2009
Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich in der laufenden Wahlperiode bereits mit mehreren Initiativen im bürgerrechtlichen bzw. ausländerrechtlichen Bereich befasst. Leider wurden sozialdemokratische Initiativen • für die Implementierung…
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Dirk KienscherfJuliane Timmermann -
Durch Investitionen in die Infrastruktur soziale Lage der Studierenden verbessern und einen Schritt hin zur sozialen Öffnung der Hochschulen gehen: Günstigen Wohnraum ausbauen und sanieren
13.07.2009
In Hamburg stehen in 34 Studierendenwohnanlagen insgesamt 5310 Plätze zur Verfügung. Mit 3708 Plätzen wird ein Großteil davon vom Studierendenwerk Hamburg betrieben. In den letzten Jahren ist bei der Anzahl der Wohnheimplätze keine…
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Christel Oldenburg -
Rechtsanspruch für Tagesmütter und -väter auf Betreuung ihrer eigenen Kinder gemäß Hamburgischem Kinderbetreuungsgesetz (KibeG)
13.07.2009
Die Kindertagespflege ist im Wandel: Die qualitativen Anforderungen an Tagesmütter und -väter sind in den vergangenen Jahren gestiegen. Bereits das „Tagesbetreuungsausbaugesetz“ (TAG) des Bundes vom 27.12.2004 hat deutlich gemacht, dass die…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Gründung von Medizinischen Versorgungszentren durch den Träger Asklepios
13.07.2009
Der Senat hat Ende 2004 74,9 Prozent des Landesbetriebs Krankenhäuser an den privaten Klinikbetreiber Asklepios Kliniken Hamburg GmbH verkauft. Die restlichen 25,1 Prozent der Gesellschafteranteile blieben in der Hand der Freien und…
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Mathias Petersen -
Mit der Frauenquote an die Spitze: Gremienbesetzung und Geschlechtergerechtigkeit!
13.07.2009
In Artikel 3 Absatz 4 der Hamburgischen Verfassung heißt es: „Insbesondere wirkt sie (die vom Volk ausgehende Staatsgewalt) darauf hin, dass Frauen und Männer in kollegialen öffentlich-rechtlichen Beschluss- und Beratungsorganen…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Lärmschutz an der A 25
13.07.2009
Jahrelang galt auf der Autobahn A 25 auf Hamburger Gebiet aus Lärmschutzgründen eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h. Diese wurde erst im Jahre 2003 auf 120 km/h heraufgesetzt. Entlang der Autobahntrasse werden derzeit…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Hamburger Initiative für ein Verbot der Diskriminierung aufgrund sexueller Identität ins Grundgesetz!
13.07.2009
In Artikel 3 des Grundgesetzes (GG) heißt es: „(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf