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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Wege verkürzen und Einzugsbereiche von Schnellbahnstationen durch zusätzliche Zugänge vergrößern
27.04.2022
Die Mobilitätswende schreitet in Hamburg unübersehbar voran. Ein Teil der Mobilitätswende ist der Hamburg-Takt – mit der Zielsetzung, dass alle Hamburger:innen tagsüber innerhalb von fünf Minuten in jedem Quartier der Stadt ein attraktives…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Clarissa Herbst
Martina Koeppen
Jörg Mehldau
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Ali Simsek
Hamburgisches Abgeordnetengesetz – Umsetzung der Empfehlungen der Diätenkommission und zweite Teilanpassung an erhöhte Anforderungen sowie weitere Änderungen aufgrund geänderter Rechtsgrundlagen
27.04.2022
Nachdem die unabhängige Diätenkommission in der letzten Wahlperiode festgestellt hatte, dass eine substantielle Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Abgeordneten angezeigt war, wurde im Jahr 2019 – neben weiteren Anpassungen – das…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Frank Schmitt
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann
Carola Veit
Zukunft der Rudervereinigung Bille sicherstellen: Finanzierung übertragen und Standort dauerhaft bereitstellen
20.04.2022
Die Vollendung der Hafencity nähert sich mit großen Schritten, die letzten Grundstücke sind vergeben und bilden nun den Abschluss der Gesamtentwicklung. Der Blick wendet sich zunehmend in Richtung Grasbrook, dem Stadteingang Elbbrücken und…
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Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Sabine Jansen
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Jörg Mehldau
Baris Önes
Christel Oldenburg
Lars Pochnicht
Juliane Timmermann
Carola Veit
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Projekt Zukunftstaxi fortführen – weitere Förderung für das Taxigewerbe und das Klima
20.04.2022
SPD und Grüne in Hamburg bekennen sich zum Taxigewerbe als Bestandteil des Umweltverbunds in Hamburg. Diese Branche und deren enge Verzahnung zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind essentieller Bestandteil für eine Mobilität für…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Clarissa Herbst
Martina Koeppen
Jörg Mehldau
Alexander Mohrenberg
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Ali Simsek
Fahrrad-Mitnahme im hvv erleichtern
30.03.2022
Hamburg macht Ernst bei der Mobilitätswende. Damit werden klimaschädliche Emissionen reduziert und die Lebensqualität für die Hamburger*innen erhöht. Deshalb bauen wir den Umweltverbund, also Fuß-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehr…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Clarissa Herbst
Martina Koeppen
Jörg Mehldau
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Ali Simsek
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: S-Bahn-Liniennetz fit machen für mehr Angebot und Qualität
30.03.2022
Die Hamburger S-Bahn ist für viele Hamburger:innen zentraler Bestandteil ihrer täglichen Mobilität. In den letzten Jahrzehnten wurde das Liniennetz immer wieder erweitert, und auch zukünftig werden neue Linien und Bahnhöfe die S-Bahn für…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Clarissa Herbst
Martina Koeppen
Jörg Mehldau
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Ali Simsek
Erneute Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
30.03.2022
Das Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen stellt mittels Berichts- und Vorlagepflichten des Senats sicher, dass die Hamburgische Bürgerschaft im Rahmen des Erlasses von Rechtsverordnungen zur…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann
Carola Veit
Feststellungen nach § 28a Absatz 8 Infektionsschutzgesetz
30.03.2022
Die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Die Bürgerschaft stellt gemäß § 28a Absatz 8 Satz 1 lfSG fest, dass in der Freien und Hansestadt Hamburg durch eine epidemische Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) die konkrete Gefahr…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Claudia Loss
Juliane Timmermann
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Marodes Katzenhaus des Tierheims Süderstraße sanieren
17.03.2022
Rund 10.000 Tiere nimmt das Tierheim an der Süderstraße pro Jahr auf. Damit ist es Hamburgs größtes Tierheim. Es wird betrieben vom Hamburger Tierschutzverein von 1841 e. V. (HTV), der bestimmte hoheitliche Aufgaben für die Freie und…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Simon Kuchinke
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Carola Veit
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Das Ernst Deutsch Theater bei der Modernisierung der Brandmelde- und Sprachalarmierungsanlage unterstützen
16.03.2022
Das Ernst Deutsch Theater wurde 1951 gegründet und befindet sich seit 1964 am aktuellen Standort, dem ehemaligen UFA-Palast-Kino an der Mundsburg. Die Bausubstanz stammt teilweise aus den 1920er Jahren. Im Gebäudekomplex ist auch eine…
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Cem Berk
Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
Clarissa Herbst
Regina Jäck
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Gulfam Malik
Kirsten Martens
Christel Oldenburg
Arne Platzbecker
Hansjörg Schmidt
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Sven Tode
Dagmar Wiedemann