zu Drs. 22/88 Einsetzung eines Sonderausschusses „Bewältigung der Corona-Krise“
21.04.2020
Angesichts der besonderen Herausforderungen der Corona-Krise und vor dem Hintergrund der Situation, dass am Anfang einer neuen Legislaturperiode und beginnender Verhandlungen zur Bildung eines neuen Senats die Einsetzung von Fachausschüssen…
Aufstockung der Mittel für überlassene Sportanlagen
29.01.2020
Hamburgs Sportinfrastruktur ist in einem guten Zustand. So weist der bauliche Zustandsbericht für die Hamburger Großspielfelder einen guten Zustand aus. Durch große Anstrengungen ist es Rot-Grün gelungen, die Hamburger Sportanlagen zu…
UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell
29.01.2020
Als Abgeordnete wirken wir auf die Unterzeichnung und die Ratifizierung des Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen hin, da wir die Abschaffung von Atomwaffen als hohes, globales öffentliches Gut begreifen und als einen wesentlichen Schritt…
Rückkehr des Molotow an den Spielbudenplatz ins neue Paloma-Viertel unterstützen
29.01.2020
Das Paloma-Viertel wird einer der stadtentwicklungspolitischen Meilensteine im Kontext einer innovativen Quartiersentwicklung. Auf dem ca. 6.200 qm großem Areal entstehen 5 Baufelder mit insgesamt 28.600 qm Bruttogeschossfläche. Ungefähr…
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
29.01.2020
Dreiundzwanzigstes Gesetz
zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Vom ……..
§ 1
Das Fraktionsgesetz vom 20. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 134), zuletzt geändert am 2. Oktober 2019 (HmbGVBl. S. 334), wird wie folgt geändert:
In § 2 Absatz 3…
Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge
28.01.2020
Das Eimsbütteler Grindelviertel gilt als früheres und seit Eröffnung des Joseph-Carlebach-Bildungshauses der Jüdischen Gemeinde in Hamburg KdöR (JGHH) wieder lebendiges Zentrum des jüdischen Lebens in Hamburg. Nach der Aufhebung der…
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Parkourhalle im Oberhafenquartier
06.01.2020
Das Kreativquartier im Hamburger Oberhafen entwickelt sich seit 2011 zu einem zentralen Standort der städtischen Kultur- und Kreativszene. Die Hallen im Oberhafen liegen nur wenige Fußminuten vom Hauptbahnhof und den Deichtorhallen…