Zum Hauptinhalt springen
Die zukünftige Sozialberichterstattung in Hamburg – übersichtlich, kontinuierlich, digital verfügbar und mit besonderem Fokus
28.11.2022
Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien von SPD und Grünen darauf verständigt, die verfügbaren Erkenntnisse der empirischen und qualitativen Sozialforschung über die sozialen Verhältnisse in Hamburg und seinen Stadtteilen im…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Fortführung des Programms „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ in 2023
17.11.2022
Basierend auf der Drucksache 22/3692 „Einzelhandel unterstützen” vom 23. März 2021 wurde ein Fonds für Mietzuschüsse aus Corona-Mitteln des Haushalts zur Vermeidung von Geschäftsleerstand bereitgestellt, womit kulturelle und kreative…
Weiterlesen
Cem Berk
Gabriele Dobusch
Regina Jäck
Kirsten Martens
Christel Oldenburg
Arne Platzbecker
Hansjörg Schmidt
Isabella Vértes-Schütter
Dagmar Wiedemann
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Kultur- und Tourismustaxe umsetzen
16.11.2022
Mit Beschluss vom 22. März 2022 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts vier Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in…
Weiterlesen
Cem Berk
Gabriele Dobusch
Nils Hansen
Astrid Hennies
Clarissa Herbst
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Martina Koeppen
Jan Koltze
Gulfam Malik
Kirsten Martens
Alexander Mohrenberg
Baris Önes
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Marc Schemmel
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Pflegerische Versorgungsstruktur – Zukunftsweisende Rahmenplanung vorlegen
02.11.2022
Ziel des Hamburgischen Landespflegegesetz (HmbLPG) ist es, in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) eine leistungsfähige, zahlenmäßig ausreichende, wirtschaftliche und aufeinander abgestimmte pflegerische Versorgungsstruktur vorzuhalten:…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Gabriele Dobusch
Regina Jäck
Sabine Jansen
Simon Kuchinke
Claudia Loss
Jörg Mehldau
Britta Schlage
Urs Tabbert
Isabella Vértes-Schütter
Güngör Yilmaz
Obdachlosigkeit verhindern – Pension für arbeitssuchende Zugewanderte auf den Weg bringen
20.10.2022
Im Koalitionsvertrag haben SPD und GRÜNE vereinbart, eine Pension für arbeitssuchende EU-Zuwander*innen in Hamburg aufzubauen, um deren Integration in den Hamburger Arbeitsmarkt zu stärken und drohender Wohnungslosigkeit entgegen zu wirken.…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Hamburger Wohngeldkampagne
22.09.2022
Das Wohngeld unterstützt Bürger:innen bei den Wohnkosten. Wohngeld können Bürger:innen beantragen, die ein eigenes Einkommen haben. Sowohl Mieter:innen als auch Eigentümer:innen können Wohngeld bzw. einen Lastenzuschuss beziehen. Der Bund…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Sabine Jansen
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Jan Koltze
Claudia Loss
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Informationen dürfen kein Privileg sein – Hamburg entwickelt einen Online-Teilhabenavigator als Instrument der Armutsbekämpfung
22.09.2022
Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben im Koalitionsvertrag die Einführung eines Online-Teilhabenavigators beschlossen, der als direkte Maßnahme zur Verbesserung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und damit in der Folge…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Übernahme des „Geschichtsortes Stadthaus“ in die Trägerschaft der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL) – Unterstützung für Betriebs- und Einrichtungskosten sicherstellen
07.09.2022
Der Geschichtsort Stadthaus erinnert daran, dass der heutige Gebäudekomplex der Stadthöfe an der Stadthausbrücke und dem Neuen Wall von 1933 bis 1943 das Polizeipräsidium, die Leitstellen von Geheimer Staatspolizei und Kriminalpolizei und…
Weiterlesen
Cem Berk
Gabriele Dobusch
Regina Jäck
Kirsten Martens
Christel Oldenburg
Arne Platzbecker
Hansjörg Schmidt
Isabella Vértes-Schütter
Dagmar Wiedemann
zu Drs. 22/9104 Erfolgreiches Modellprojekt: Gebührenfreie Personalausweise für Obdachlose verstetigen
07.09.2022
Anfang des Jahres 2023 werden die Hamburger Kundenzentren in eine neue Organisationseinheit überführt. Seit dem 01.05.2021 läuft ein Pilotprojekt des Bezirksamtes Mitte, das die testweise Ausgabe von gebührenfreien vorläufigen…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Sören Schumacher
Ali Simsek
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Senior:innen in der Mobilitätswende aktiv mitnehmen
10.08.2022
Ältere Menschen in Hamburg sind mobil wie nie. Ein Grund dafür sind die steigenden Möglichkeiten der Lebensgestaltungen und die heterogene Zusammensetzung der Menschen über 65 Jahren. Erwerbstätige im letzten Abschnitt ihrer Laufbahn fallen…
Weiterlesen
Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Clarissa Herbst
Regina Jäck
Martina Koeppen
Lars Pochnicht
Britta Schlage
Frank Schmitt
Ali Simsek