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Eine Schulbegleitung für jede Grundschule
06.01.2020
Im Zusammenhang mit der Einführung der Inklusion wurden die Personalmittel für die allgemeinen Schulen deutlich erhöht. Im Schuljahr 2019/2020 wurden den allgemeinen Schulen zusätzlich mehr als 1.500 Vollzeitpersonalstellen für die…
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Kazim Abaci
Matthias Czech
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Für eine Reform des Hamburgischen Vergabegesetzes
19.12.2019
Wir sind in Hamburg mit einem Mindestlohn von 12 Euro für städtische Beschäftigte, die Landesbetriebe und die öffentlichen Unternehmen per Tarifvertrag vorangegangen (Drs. 21/12916). Damit gute und faire Arbeitsbedingungen auch für unsere…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Güngör Yilmaz
Inklusion und politische Teilhabe stärken – Einrichtung eines Partizipationsfonds
19.12.2019
Damit alle Menschen in unserer Stadt gleichberechtigt am sozialen und politischen Leben teilhaben können, brauchen wir Maßnahmen für eine bessere Inklusion auf allen Ebenen. Menschen mit Behinderung haben auf dem Weg zur Teilhabe viele…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Güngör Yilmaz
Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – HmbBGG) Drs. 21/17639
19.12.2019
Die Bürgerschaft möge den Gesetzentwurf in Drs. 21/17639 mit den folgenden Änderungen beschließen:
1. § 7 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, die im Eigentum der öffentlichen Stellen stehen, sollen…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Güngör Yilmaz
UNHCR bei der humanitären Soforthilfe in Flüchtlingslagern im Mittelmeerraum unterstützen
04.12.2019
Seit Jahren fliehen Menschen aus den lebensbedrohenden Krisenregionen in Afrika über das Mittelmeer nach Europa. Allein in 2019 starben beim Versuch der Überquerung des Mittelmeers nach Angaben des UNHCR 1.041 Menschen. Insbesondere in…
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Danial Ilkhanipour
Uwe Lohmann
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Sven Tode
Modernes Polizeirecht Hamburg: mehr Datenschutz, mehr Sicherheit
04.12.2019
Im Sommer 2019 hat der Senat der Bürgerschaft das Dritte Gesetz zur Änderung polizeilicher Vorschriften vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es zum einen, das Hamburgische Polizeirecht an neues EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680)…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung der Hasse-Aula: Barrierefreiheit herstellen – Denkmalschutz gewährleisten – Saal verstärkt für die Öffentlichkeit zugänglich machen
20.11.2019
Die Hasse-Aula liegt im Fördergebiet des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Bergedorf-Süd, das 2011 mit einer Laufzeit bis 2020 festgelegt wurde. Das Gebäude, zu dem auch eine Turnhalle gehört, wurde 1909 als Teil der…
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Kazim Abaci
Matthias Czech
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Christel Oldenburg
Güngör Yilmaz
Bewegungsfreundliche Schulen für Hamburgs Kinder und Jugendliche – Gute Schulsporthallen sind Alleskönner des Sports
20.11.2019
Das Schulausbauprogramm für Hamburgs Schulen ist erfolgreich. Seit 2011 sind nahezu drei Milliarden Euro in den Bau, die Sanierung und Modernisierung der Hamburger Schulen geflossen. Das Schulausbauprogramm wird in den nächsten Jahren mit…
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Kazim Abaci
Matthias Czech
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Annkathrin Kammeyer
Marc Schemmel
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann
Güngör Yilmaz
Jüdisches Leben fördern und Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Einrichtung des Amtes einer bzw. eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus in Hamburg
24.10.2019
Der antisemitische und rassistische Anschlag von Halle ist der traurige Höhepunkt einer langen Reihe von antisemitischen Verbrechen, Anfeindungen und alltäglichen Diskriminierungen. Diese zeigen, dass das jüdische Leben in Deutschland und…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
PrimaStadtklima: Wasser ist Lebenselixier – Beitritt zu Blue Communities und mehr Trinkwasserspender für Hamburg
17.09.2019
Wasser ist lebensnotwendig und der Zugang zu sauberem Wasser muss als öffentliches
Gut geschützt und für kommende Generationen erhalten werden. Auch umweltund
gesundheitsgerechte sanitäre Versorgung und Abwasserbehandlung gehören zu
den…
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Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Juliane Timmermann
Michael Weinreich