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Änderung des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts
14.01.2020
Der Senat hat im Oktober 2019 das vierte Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts (Drucksache 21/18578) beschlossen und der Bürgerschaft zugeleitet. Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft…
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Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
UNHCR bei der humanitären Soforthilfe in Flüchtlingslagern im Mittelmeerraum unterstützen
04.12.2019
Seit Jahren fliehen Menschen aus den lebensbedrohenden Krisenregionen in Afrika über das Mittelmeer nach Europa. Allein in 2019 starben beim Versuch der Überquerung des Mittelmeers nach Angaben des UNHCR 1.041 Menschen. Insbesondere in…
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Danial IlkhanipourUwe LohmannGulfam MalikSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockSven Tode -
Modernes Polizeirecht Hamburg: mehr Datenschutz, mehr Sicherheit
04.12.2019
Im Sommer 2019 hat der Senat der Bürgerschaft das Dritte Gesetz zur Änderung polizeilicher Vorschriften vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es zum einen, das Hamburgische Polizeirecht an neues EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680)…
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Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Mehrweg in Hamburger Sportstätten
20.11.2019
Die Deutsche Umwelthilfe hat für die laufende Saison 2019/20 erhoben, in welchen Fußballstadien der 1.,2. und 3. Bundesliga Mehrwegbecher genutzt werden und in welchen Stadien noch Einwegbecher beim Getränkeverkauf zum Einsatz kommen. Es…
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Annkathrin KammeyerGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes auf der HTHC-Sportanlage in Langenhorn
24.10.2019
Der Harvestehuder Tennis- und Hockey-Club e. V. (HTHC) ist einer der herausragenden Tennis- und Hockeyclubs Deutschlands sowohl im Erwachsenen- als auch im Jugendbereich. In seiner 128 Jahre langen Tradition gewann er vielfach deutsche und…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
PrimaStadtklima: Wasser ist Lebenselixier – Beitritt zu Blue Communities und mehr Trinkwasserspender für Hamburg
17.09.2019
Wasser ist lebensnotwendig und der Zugang zu sauberem Wasser muss als öffentliches Gut geschützt und für kommende Generationen erhalten werden. Auch umweltund gesundheitsgerechte sanitäre Versorgung und Abwasserbehandlung gehören zu den…
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Danial IlkhanipourGulfam MalikJuliane TimmermannMichael Weinreich -
Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 17. Parlamentsforums Südliche Ostsee zum Thema „Die Digitalisierung der südlichen Ostseeregion – South Baltic goes digital – Chancen und Risiken“
12.09.2019
Vom 23. bis 25. Juni 2019 fand zum siebzehnten Mal die gemeinsame Konferenz der Parlamente des südlichen Ostseeraumes – das 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee – in Schwerin unter dem Vorsitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern statt. Die…
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Danial IlkhanipourUwe LohmannGulfam MalikSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockSven Tode -
Hamburg gepflegt und grün – Lärmschutzwände für Kunst und klimafreundliches Stadtgrün nutzen
30.08.2019
Im Rahmen der freiwilligen Lärmsanierung von bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes, aber auch im Rahmen der Lärmvorsorge im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau von Verkehrswegen, entstehen vor allem entlang der…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikLars PochnichtFrank SchmittMichael Weinreich -
Leitfaden für den hygienischen Umgang mit kundeneigenen Mehrwegbehältern
14.08.2019
Immer mehr Menschen möchten im Alltag auf Einwegverpackungen aus Plastik verzichten. Insbesondere beim Lebensmitteleinkauf lassen sich Verpackungen gezielt vermeiden, wenn eigene Einkaufstaschen oder Behälter genutzt werden können. Dabei…
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Gulfam MalikIsabella Vértes-SchütterMichael Weinreich -
PrimaStadtKlima: Hamburg zur klimaresilienten Stadt umbauen – mit Fassadengrün das Mikroklima verbessern und Schadstoffe binden
29.07.2019
Auch Hamburg ist dem Klimawandel unterworfen und muss sich auf höhere Temperaturen im Sommer, Trockenperioden einerseits und Starkregen andererseits einstellen. Das führt zu Stresserscheinungen in der Stadtnatur und schädigt Tier- und…
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Dirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikChristel OldenburgLars PochnichtMichael Weinreich