Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Aus gelungenen Projekten lernen – Umweltbildungsangebote ausweiten
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 6.2 Ein wesentliches Ziel von Umweltbildungsangeboten ist es, eine möglichst breite Zielgruppe zu erreichen. Dennoch ist es schwer, Personengruppen anzusprechen, die sich nicht ohnehin für…
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Gulfam MalikMichael Weinreich -
Perspektive für den Loki-Schmidt-Garten / Botanischer Garten der Universität Hamburg
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 3.2 Mit der Drs. 20/12894 hat der Senat das Ersuchen der Bürgerschaft in der Drs. 20/6160 beantwortet. Die Bürgerschaft hat das dargestellte Ergebnis eines Gutachtens zur Kenntnis genommen,…
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Milan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim Stoberock -
Nach Einrichtung eines Erhaltensmanagementsystems (EMS) für Spielplätze auch ein EMS für Grünanlagen aufbauen
10.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 6.2 Der Senat hat sich das Ziel gesetzt, die öffentliche Infrastruktur in einen guten Zustand zu bringen und diesen in der Folge dauerhaft zu erhalten. Der Rechnungshof hat in den vergangenen…
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Regina JäckGulfam MalikFrank SchmittMichael Weinreich -
Parlamentarische Begleitung des Aufbaus einer stadteigenen Fernwärmegesellschaft und der Umsetzung des Wärmekonzeptes für Hamburg
26.11.2018
Mit seiner Entscheidung, das Fernwärmesystem zu 100 Prozent zurückzukaufen, setzt der Senat den Volksentscheid vom 22. September 2013 „Unser Hamburg – Unser Netz“ endgültig um. Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten sich mehrheitlich dafür…
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Gabriele DobuschGulfam MalikMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Gemeinsam kommen die rosa Säcke von der Straße – Zusammenarbeit der Bezirke mit der Stadtreinigung stärken
19.10.2018
Die Bürgerschaft hat den Senat ersucht, Probleme bei und Lösungswege zur Zurückdrängung der Sackabfuhr aufzuzeigen und in enger Abstimmung mit der Stadtreinigung Hamburg (SRH) und den Bezirken an der Abschaffung der Sacksammlung zu arbeiten…
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Gulfam MalikMichael Weinreich -
Energiewende voranbringen – wirtschaftliche Nachteile für innovative Firmen vermeiden: Die Experimentierklausel der SINTEG-Verordnung muss erweitert werden
12.04.2018
Mit dem Programm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ (SINTEG) fördert das Bundeswirtschaftsministerium mit 200 Millionen Euro in fünf Modellregionen der Republik neue Ansätze für einen sicheren…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsCarola Veit -
„Hamburg – gepflegt und grün“: Sauberkeit deutlich verbessern und die Natur mit im Blick haben
12.04.2018
Mit der Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und Grün“ der Regierungsfraktionen (Drs. 21/6765) wird die Sauberkeit in Hamburg spürbar verbessert. Gleichzeitig werden Mittel für die verbesserte Pflege von Grünanlagen durch die…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam Malik -
Ökologische Qualität städtischer landwirtschaftlicher Flächen für Boden-, Arten-, Gewässer- und Klimaschutz erhalten
14.03.2018
Böden sind von grundlegender Bedeutung für die landwirtschaftliche Entwicklung, sie sind essenziell für das Ökosystem und für die Ernährungssicherung. Um auf die Bedeutung der Böden und die Notwendigkeit ihres Schutzes aufmerksam zu machen,…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam MalikHansjörg Schmidt -
Hamburgs Infrastruktur Schritt für Schritt in Ordnung bringen – Gemeinsam mit den Bezirken ein systematisches Erhaltungsmanagement auch für Hamburgs Spielplätze entwickeln
12.02.2018
Senat und Regierungsfraktionen haben sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau abzubauen. Das gilt für viele Bereiche der städtischen Infrastruktur. Hamburg ist eine wachsende, familienfreundliche Stadt. Die Zahl der jungen Familien mit…
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Regina JäckUwe LohmannGulfam MalikMilan PeinMathias PetersenFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Wasserlichtorgel Planten un Blomen sanieren – Wasserlichtspiele als Attraktion für Hamburg erhalten
17.01.2018
Planten un Blomen ist Hamburgs bekannteste Parkanlage. Ihre Bedeutung für die Stadt wird durch die Lage in den Wallanlagen getragen. Die Geschichte von Planten und Blomen mit drei internationalen Gartenschauen in der Nachkriegszeit – 1953,…
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Martina FriederichsDirk Kienscherf