Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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zu Drs. 1888 ABSICHTSERKLÄRUNG II
11.11.2015
ABSICHTSERKLÄRUNG zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsbund Nord, den politischen Verantwortlichen der Bundesländer im Norden sowie dem Deutschen Olympischen Sportbund Wir, die Unterzeichnenden dieser Vereinbarung, werden nach einem…
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zu Drs. 1888 ABSICHTSERKLÄRUNG
11.11.2015
ABSICHTSERKLÄRUNG zwischen dem Naturschutzbund Deutschland, dem Zukunftsrat Hamburg, der Freien und Hansestadt Hamburg sowie dem Deutschen Olympischen Sportbund Wir, die Unterzeichnenden dieser Vereinbarung, werden nach einem…
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zu Drs. 1888 Nachhaltige und soziale Spiele – Auch die Bürgerschaft ist in der Pflicht
11.11.2015
zu Drs. 21/1888 Die Stärke des Konzepts für die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 liegt darin, dass Hamburg ehrgeizige Nachhaltigkeitsziele für die Vorbereitung, Durchführung und…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMartina FriederichsRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
Energiewende voranbringen – Sachstand und Perspektiven des Ausbaus der Windenergie in Hamburg
14.10.2015
zu Drs. 21/1609 In der Metropolregion Hamburg hat sich die Windenergiebranche zu einem bedeutenden Wachstumsfaktor entwickelt. Kraftzentrum ist die Hansestadt Hamburg mit weltweit agierenden Windenergieunternehmen, die hier ebenso ihren…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam Malik -
Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirats
28.05.2015
Die Energiewende in Hamburg wird seit dem Volksentschied über die Rekommunalisierung der Energienetze im Dialog mit allen Beteiligten vorangetrieben. Nach dem Wärmedialog und dem Dialog über eine Nachfolgelösung für das abgängige…
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Ole Thorben Buschhüter -
Revitalisierung des CCH – Entscheidung über die Realisierung der Planungen – Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfes 2015/2016 nach § 34 LHO
15.12.2014
Das Projekt zur Revitalisierung des CCH wird gemäß den Grundsätzen zum kostenstabilen Bauen, abschnittsweise mit einer schrittweisen Konkretisierung der Planung und Kosten des Vorhabens umgesetzt. Mit der Sanierung und Modernisierung des…
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Ole Thorben BuschhüterHansjörg Schmidt -
zu Drs. 20/13164 Aktionsplan „Anpassung an den Klimawandel“ ist auf den Weg gebracht und wird umgesetzt – Sorgen im Zuge der Ausweisung von Überschwemmungsgebieten weiter ernst nehmen
09.10.2014
Die in Drs. 20/13164 angesprochenen Fragestellungen berühren auch die aktuell in einigen Hamburger Stadtteilen geführte Diskussion um die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, die bei den betroffenen Grundstückseigentümern große Besorgnis…
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Ole Thorben Buschhüter -
WindEnergy Hamburg 2014 – Rückenwind für den Clusterstandort „Erneuerbare Energien Hamburg“
24.09.2014
Die Energiewende stellt eine der größten Herausforderungen für Deutschland dar. Gleichzeitig bergen die Erneuerbaren Energien große wirtschaftliche Potenziale, die es zu erschließen gilt. Hamburg hat beides erkannt und fördert mit dem…
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Hansjörg Schmidt -
Bäume – ein Geschenk für die Stadt! Möglichkeiten für eine Aufstockung des erfolgreichen Programms „Mein Baum – meine Stadt“ prüfen
02.07.2014
Seit 2011 haben SPD-Senat und SPD-Fraktion dafür gesorgt, dass Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt ausgeweitet wurden. Jetzt sind fast neun Prozent der Landesfläche als Naturschutzgebiete ausgewiesen – soviel wie in keinem…
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Ole Thorben Buschhüter -
Recyclingoffensive weiter entwickeln
18.06.2014
Dank der Ende 2010 gestarteten Recyclingoffensive und der Anpassung des Hamburgischen Abfallwirtschafts¬gesetzes an bundesrechtliche Vorgaben für eine nachhaltige Abfall-Kreislaufwirtschaft sinkt das Müllaufkommen in Hamburg und die…
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Ole Thorben Buschhüter