Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Berufliche Perspektiven für Studienaussteigerinnen und -aussteiger
12.09.2018
Die staatlichen Hamburger Hochschulen bieten in Krisen- und Zweifelsituationen umfassende Beratungs- und Unterstützungsangebote an. Immer wieder entscheiden sich Studierende in solchen Situationen auch gegen die Fortsetzung des Studiums und…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Reform der Lehrerausbildung zur Stärkung der künstlerischen Hochschulen und Fächer nutzen – grundständigen Lehramtsstudiengang Theater einführen
12.09.2018
Seit 2011 ist das Unterrichtsfach Theater in Hamburg verbindlich in der Stundentafel aller Grund-, Stadtteilschulen und Gymnasien festgeschrieben. Das ist bundesweit einzigartig. Zugleich hat Hamburg die bundesweit ausdifferenziertesten…
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Kazim AbaciMatthias CzechGabriele DobuschAstrid HenniesDanial IlkhanipourAnnkathrin KammeyerSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
zu Drs. 21/14130 Beratung der Drucksache 21/13127 – Änderungsantrag gemäß § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
04.09.2018
Mit der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft 21/13127 „Haushaltsplan 2017/2018, Haushaltsjahr 2018 Nachbewilligung nach § 35 LHO: Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells für städtische Kulturimmobilien; Einzelpläne 1.3, 3.3 und 9.2“…
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Milan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
zu Drs. 21/13851 Reform der Grundsteuer – schnell, rechtssicher und ohne Zusatzbelastungen
24.08.2018
Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Kommunen und daher unerlässlich für die Finanzierung des öffentlichen Gemeinwesens. Bundesweit werden im Rahmen dieser Steuer rund 14 Milliarden Euro an Geldern erhoben, alleine…
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Milan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
Hamburg unterstützt Forschungsteam für eine Klinische Studie zur Heilung von HIV/AIDS
15.06.2018
Bereits seit dem Jahr 2005 forscht ein Team um Professor Joachim Hauber im Heinrich-Pette-Institut (HPI) an der Möglichkeit, durch den Einsatz einer spezifischen „molekularen Schere“ die genetische Information des HI-Virus nach erfolgter…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Die Stadt feiert 100 Jahre Universität Hamburg – Jubiläum macht die Stadt zum Campus
15.06.2018
Im Jahr 2019 wird die Universität unserer Stadt 100 Jahre alt. Ihre Gründung erfolgte als einer der ersten Beschlüsse der ersten demokratisch gewählten Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg am 28. März 1919. Dies macht die Gründung…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 16. Parlamentsforums Südliche Ostsee „Smart Specialisations – Smart Regions – intelligente Spezia-lisierungen von Regionen sowie deren Rolle und Beitrag zur dynamischen Entwicklung der Region der Südlichen Os
13.06.2018
Betr.: Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 16. Parlamentsforums Südliche Ostsee „Smart Specialisations – Smart Regions – intelligente Spezialisierungen von Regionen sowie deren Rolle und Beitrag zur dynamischen Entwicklung der…
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Danial IlkhanipourUwe LohmannGulfam MalikSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockSven Tode -
zu Drs. 21/13330 hsh portfoliomanagement AöR – Absenkung der Kreditermächtigung
13.06.2018
Die hsh portfoliomanagement AöR (hsh pm) hat mit Gründung eine Kreditermächtigung in Höhe von 6,2 Mrd. Euro erhalten, um Kredite in einer Höhe von bis zu 6,2 Mrd. Euro Exposure at Default (EAD) von der HSH Nordbank zu übernehmen (vgl. Drs.…
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Gabriele DobuschMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
Ausbau der Hochschulinfrastruktur rund um die Technischen Universität Hamburg-Harburg bedarfsgerecht vorantreiben
16.05.2018
Im Mai 2017 forderte die Bürgerschaft auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen ein Konzept zur Sicherstellung des Aufwuchses der Technischen Universität Hamburg-Harburg ein (Drs. 21/9144). Im Januar 2018 legte der Senat das…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Zusatzantrag zur Drs. 21/12891 (Bericht des Haushaltsausschusses zu Drs. 21/12517)
16.05.2018
Mit der Änderung des Konjunkturbereinigungsverfahrens wird der Trendwert von derzeit 21 Jahre auf zukünftig 14 Jahre verkürzt. Diese Anpassung folgt dem Ersuchen der Bürgerschaft, wachstumsbedingte Mehreinnahmen in der Haushaltsplanung…
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Dirk KienscherfMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode