Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2030: Neustart nach der Corona-Pandemie – Clubs bei Schallschutzmaßnahmen unterstützen
19.01.2022
Nach der Förderung einzelner Clubs durch Mittel aus dem „Sanierungsfonds Hamburg“ in der 21. Legislaturperiode hatte die Hamburgische Bürgerschaft mit der Drs. 21/13439 Planungsmittel für die Erhebung weiterer Instandhaltungs- und…
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Cem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckDirk KienscherfMartina KoeppenKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtJuliane TimmermannIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Mobilitätswende in Neubauprojekten: ÖPNV-Anbindung und autounabhängige Angebote sicherstellen
19.01.2022
Die Mobilitätswende in Hamburg schreitet mit großen Schritten voran. Neben dem Ausbau der Schnellbahnverbindungen in Hamburg ist der Busverkehr in den Stadtteilen und ihren Wohnquartieren und Gewerbegebieten ausschlaggebend für die…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschClarissa HerbstSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenJörg MehldauChristel OldenburgLars PochnichtFrank SchmittAli SimsekMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Maritimes Erbe der Freien und Hansestadt Hamburg bewahren und vermitteln – Sanierung des Kettenkastens des Feuerschiffs ELBE 3 ermöglichen
05.01.2022
Mit der Drucksache 21/17931 hat die Bürgerschaft die finanzielle Unterstützung des Museumshafens Oevelgönne e. V. in Höhe von 920.000 Euro für die Erweiterung um ein Besucher- und Informationszentrum sowie die Sanierung des Feuerschiffs…
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Kazim AbaciCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgMathias PetersenHansjörg SchmidtFrank SchmittPhiline SturzenbecherJuliane TimmermannIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Oberbillwerder – einen Ort schaffen für Transparenz, Diskussion und Aufklärung
16.12.2021
Der Zuzug nach Hamburg als attraktive Metropole ist nach wie vor ungebremst. Die Einwohnerzahl wuchs von 2011 bis 2020 von 1.718.187 auf 1.852.478 und ist somit um 134.291 Menschen angestiegen. Das erzeugt eine sehr hohe Nachfrage auf dem…
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Matthias CzechGabriele DobuschNils HansenSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenIftikhar MalikAlexander MohrenbergChristel OldenburgLars PochnichtBritta SchlageAli SimsekMichael WeinreichDagmar WiedemannGüngör Yilmaz -
Novelle Baugesetzbuch: Vorkaufsrecht im Milieuschutz präzisieren und stärken
18.11.2021
Hamburg ist eine Stadt für alle. SPD und GRÜNE setzen sich gemeinsam dafür ein, dass Hamburg lebenswert bleibt. Das eigene Zuhause ist für ein gutes Leben von grundlegender Bedeutung. Rot-Grün richtet daher viele Maßnahmen des kommunalen…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMilan PeinLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Stadtteil HafenCity: Bürger:innen-Engagement für Steigerung der Biodiversität nut-zen
18.11.2021
Mit dem an der Elbe gelegenen Stadtteil HafenCity ist in gut 20 Jahren Hamburgs modernster und auf seine Weise fortschrittlichster Stadtteil entstanden. Mit der Umsetzung des erstmals 1997 vorgestellten Projekts ist die Fläche der…
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Julia Barth-DworzynskiMatthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeChristel OldenburgArne PlatzbeckerLars PochnichtHansjörg SchmidtMarkus SchreiberMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Aufzeigen eines Entwicklungspfades zur Umwandlung von Baustufenplänen in modernes Planrecht
18.11.2021
Historisch bedingt besteht in Hamburg unterschiedliches Planrecht. Baustufenpläne wurden in Hamburg auf Grundlage der Bauregelungsverordnung vom 15.02.1936 (Bau-RegVO 1936) und der Baugestaltungsverordnung vom 10.11.1936 (BauGestVO 1936)…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Schaffung eines Informationsortes im denkmalgeschützten „Bunker Feldstraße“ auf dem Heiligengeistfeld unterstützen
15.09.2021
Die Bürgerschaft hat 2017 mit der Drucksache 21/9203 zugestimmt, dass der denkmalge-schützte „Bunker Feldstraße“ im Rahmen eines neuen Erbbaurechtsvertrages aufgestockt und mit einer öffentlich zugänglichen Grünanlage auf dem Dach versehen…
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Julia Barth-DworzynskiCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeClaudia LossKirsten MartensBaris ÖnesChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberJuliane TimmermannCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Diversität in Hamburgs Kulturlandschaft
18.08.2021
Hamburg ist seit jeher eine vielfältige Stadtgesellschaft und auch Hamburgs Kulturlandschaft ist für ihre Vielfalt weit über die Grenzen der Stadt hinaus bekannt. Der Bereich Interkultur beispielsweise hat in den letzten Jahren eine ganze…
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Kazim AbaciCem BerkGabriele DobuschRegina JäckClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
zu Drs. 22/4034 Die Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrats noch stärker an der Vielfalt der Gesellschaft ausrichten
15.06.2021
Am 25. März 2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seinem Urteil zum ZDF-Staatsvertrag festgestellt, dass die Zusammensetzung der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sich am Gebot der Vielfaltssicherung…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckSimon KuchinkeClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar WiedemannEkkehard Wysocki