Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Hamburg wird Fahrradstadt – Radverkehrsinfrastruktur ausbauen: Wir schaffen gute und sichere Fahrradabstellanlagen – an U- und S-Bahn-Stationen und in den Quartieren
19.05.2021
Während in der letzten Dekade zunächst die Zielmarke von 1.000 neuen Fahrradbügeln im Rahmen des „1.000-Bügel-Programms“ bestand und im Jahr 2018 auch erreicht wurde (Drs. 21/19160), konnte in den Jahren 2019 und 2020 diese Zahl sogar auf…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Erhöhung der Bundesmittel aus dem Klimaschutzprogramm zur Förderung des Radverkehrs
19.05.2021
Die Mobilitätswende ist ein zentrales Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Hamburg sowie in der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Drucksache 21/19200). Die Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs ist zur Umsetzung…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Barrierefreie Bushaltestellen für die Mobilitätswende
05.05.2021
Senat und Bürgerschaft verfolgen das Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vollständig barrierefrei auszubauen. In diesem Sinne wurde 2011 damit begonnen, die Haltestellen von U- und S-Bahn beschleunigt barrierefrei umzubauen.…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstRegina JäckMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
21.04.2021
Mit Drucksache 21/11341 hat der Senat ein Rahmen- und Grundlagenpapier für die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms vorgelegt. In diesem Rahmen arbeiten die Hamburger Behörden gemeinsam daran, die…
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Julia Barth-DworzynskiGabriele DobuschDanial IlkhanipourRegina JäckSimon KuchinkeIftikhar MalikBaris ÖnesBritta SchlageEkkehard Wysocki -
Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen
21.04.2021
Im Januar 2017 hat die Freie und Hansestadt Hamburg einen großen Schritt für die Gleichberechtigung gemacht und den Aktionsplan für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt beschlossen. Dieser fördert seitdem die Anerkennung von…
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Julia Barth-DworzynskiGabriele DobuschDanial IlkhanipourRegina JäckSimon KuchinkeIftikhar MalikBaris ÖnesBritta SchlageEkkehard Wysocki -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen der Millerntor Gallery unterstützen und Fortführung des Festivals sicherstellen
21.04.2021
Die Millerntor Gallery ist ein alljährlich stattfindendes, internationales Kunst-, Musik- und Kulturfestival und wird initiiert von Viva con Agua de Sankt Pauli e.V. und dem FC Sankt Pauli. Im Rahmen des Festivals wird das…
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Julia Barth-DworzynskiCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeClaudia LossKirsten MartensBaris ÖnesChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberJuliane TimmermannCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Förderoffensive für Hamburgs Schüler*innen ausbauen
07.04.2021
Die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen belasten Kinder und Jugendliche in besonderem Maße. Ein gravierender Einschnitt erfolgte für sie durch die Schließungen der Schulen. Für viele Kinder und Jugendliche sind die…
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Julia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeAnja QuastPhiline SturzenbecherJuliane Timmermann -
Graue Energie nutzen – Bauschutt im Sinne der Kreislaufwirtschaft einsetzen
07.04.2021
Der Einsatz von recycelten Baustoffen im Straßen- und Hochbau kann wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll sein. In Hamburg fallen jährlich circa vier Millionen Tonnen mineralische Abfälle an. Deutschlandweit sind es circa 222 Millionen…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschClarissa HerbstSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikAlexander MohrenbergChristel OldenburgLars PochnichtMarc SchemmelFrank SchmittAli SimsekTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichDagmar WiedemannGüngör Yilmaz -
Freiraumplanerischer Wettbewerb für den Burchardplatz und das Kontorhausviertel
25.03.2021
Der Burchardplatz ist ein schlummernder Schatz im Hamburger Kontorhausviertel. Namensgeber des Platzes ist Bürgermeister Johann Heinrich Burchard. Das Kontorhausviertel, zwischen Meßberg und Steinstraße gelegen, ist eines der…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschClarissa HerbstSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeChristel OldenburgArne PlatzbeckerLars PochnichtHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberAli SimsekIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Verstetigung der Erhöhung der Regionalisierungsmittel
25.03.2021
Die Mobilitätswende ist ein zentrales Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und GRÜNEN in Hamburg sowie in der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Drucksache 21/19200). Die Attraktivitätssteigerung des Schienenverkehrs und des…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek