Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Die Hürden des Hamburger Schulsystems: Klassenwiederholungen, Abschulungen, Grundschulempfehlungen
29.08.2007
Einstimmig hat die Enquete-Kommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“ beschlossen, „Abschulungen sind zu Gunsten einer Förderung von leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern zu verringern“. Ferner…
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Der Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Informationen über Kinderarmut – Transferleistungen nach SGB II und SGB XII an Haushalte mit Kindern und Jugendlichen
29.08.2007
Am 03.07.2007 hat die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) - ihrer gesetzlichen Pflicht folgend – auf der Landespressekonferenz einen Kinder- und Jugendbericht vorgelegt. In diesem Bericht kommt die…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Von der Stadt genutzter Büroraum Fläche, Eigentum, Mietzahlungen, Leerstände und Umzugspläne
21.08.2007
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 18/2373 stelllte der Senat den Leerstand angemieteter öffentlicher Gebäude zum 31. März 2005 dar: SIM GWG- Gewerbe IMPF Gesamtsumme an FHH vermietete…
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Bestandsaufnahme der Stadtteile Altona-Altstadt und Altona-Nord
15.06.2007
Altona – Altstadt und Altona – Nord, zwei Stadtteile im Bezirk Altona. Zwei Stadtteile, geprägt durch eine sehr unterschiedliche Sozialstruktur. In Altona-Nord und Altona-Altstadt dominieren große Wohnblocks und Mietshäuser. Hier gibt es…
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Mathias Petersen -
20 Prozent mehr Opfer von Straftaten seit 2001 – Hamburg hat nicht tausende Opfer weniger, sondern tausende mehr
06.06.2007
Die Zahl der Straftaten in Hamburg ist erfreulicher Weise in den letzten Jahren zurückgegangen. Auch die Polizeiliche Kriminalstatistik 2006 (PKS 2006) kann gegenüber dem Vorjahr 2005 einen Rückgang von – 3,4 % verzeichnen. Senator Udo…
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Dirk Kienscherf -
Entwicklung und Potenziale der bilingualen Angebote an Hamburgs Schulen
08.05.2007
Beginnend mit einem deutsch-italienischen Angebot an der Schule Döhrnstraße seit dem Schuljahr 1999/2000, sind in den vergangenen Jahren verschiedene bilinguale Angebote an Hamburger Schulen aufgebaut worden, bei denen neben Deutsch eine…
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Hafeninvestitionen 2007 – 2015 und deren Finanzierung
08.05.2007
Der Hafen ist der Wachstumsmotor der Hansestadt Hamburg und der gesamten Metropolregion. Die im Hafenentwicklungsplan 2005 – 2015 dargelegten Maßnahmen sind notwendig, um mit den Entwicklungen stand zu halten und Hamburgs herausragende…
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Sportförderung in Hamburg
08.05.2007
Unabhängig von Alter und Geschlecht, von sozialer, ethnischer und kultureller Herkunft, mit oder ohne Behinderung – Sport integriert die Menschen und trägt beispielhaft zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft und zur Gesunderhaltung der…
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Mathias Petersen -
Zwangsräumungen verhindern: Prävention und Intervention bei Wohnungsverlust
01.03.2007
Im Juli 2005 haben nach mehrjähriger Ankündigung durch Sozialsenatorin Schnieber-Jastram „Fachstellen für Wohnungsnotfälle“ in allen Hamburger Bezirken ihre Arbeit aufgenommen. Diese Neuorganisation der Wohnungslosenhilfe wurde als…
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Dirk Kienscherf -
Lebendiger Stadtteil St. Georg und Münzviertel
01.03.2007
Der Stadtteil St. Georg ist als innerstadtnaher Stadtteil durch Vielfalt und eine sehr dynamische Entwicklung gekennzeichnet. Deutlichen Aufwertungsprozessen stehen Gebiete gegenüber, die nach wie vor stark von sozialen, wirtschaftlichen…
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Dirk KienscherfCarola Veit