Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Umsetzung des Hochschulpakts II in Hamburg
10.01.2011
Mit dem Hochschulpakt II sollen insgesamt 128 Mio. Euro Bundesmittel nach Hamburg fließen, mit denen in den Jahren 2011 bis 2015 insgesamt 9.680 zusätzliche Studienanfängerplätze (Basis: Studienanfängerzahlen des Jahres 2005) finanziert…
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Christel Oldenburg -
Zweckentfremdung von Wohnraum
14.12.2010
In Hamburg klaffen Angebot und Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt immer weiter auseinander. Zahlreiche Wohnungssuchende haben Probleme, sich mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Besondere Engpässe gibt es für Menschen mit Problemlagen sowie…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Wo entstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg?
14.12.2010
Seit Jahren werden in Hamburg zu wenige neue Wohnungen gebaut, was sich zunehmend in einer deutlichen Verknappung des Wohnraums äußert. Wer in Hamburg eine bezahlbare Wohnung sucht, hat zunehmend Probleme etwas Passendes zu finden. Der…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Baugemeinschaften in Hamburg
14.12.2010
Obwohl der Bedarf nach Wohnungen in Hamburg mit den steigenden Bevölkerungszahlen wächst, sinken die Wohnungsneubauzahlen seit 2006 kontinuierlich. Auch die schleppend anlaufende Umsetzung des vom Senat im ersten Halbjahr 2009 beschlossenen…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Nutzung von Gewerbeflächen für Wohnungsbau
10.12.2010
Der seit Jahren zu geringe Wohnungsbau in Hamburg hat eine maßgebliche Ursache in einem zu geringen Angebot bebauungsreifer Flächen. Deshalb sollen zum Teil bisherige Gewerbeflächen für den Wohnungsbau genutzt werden. Kürzlich wurde…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Bauliche Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe an Hamburgs Hochschulen
03.11.2010
Seit der Regierungserklärung des ehemaligen Ersten Bürgermeisters von Beust im Juni 2010 ist der Weg für eine bauliche Entwicklung der Universität am bisherigen Standort Eimsbüttel frei. Der Senat scheint nach derzeitigem Stand bereit zu…
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Christel Oldenburg -
Schöpft der Senat die Nachverdichtungspotenziale beim Wohnungsbau richtig aus?
11.08.2010
Seit Jahren werden in Hamburg viel zu wenige neue Wohnungen gebaut. Ein entscheidender limitierender Faktor ist dabei das nicht ausreichende Angebot bebauungsreifer Flächen. Darüber hinaus ist es das erklärte Ziel, möglichst Ressourcen und…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Elbphilharmonie: Fälliger Sachstandbericht seit Mai/Juni 2010
11.08.2010
Mit Beschluss vom 25. Oktober 2005 zur Drucksache 18/3017 hat die Bürgerschaft in der 18. Wahlperiode den Senat ersucht, ihr im Rahmen des Projekts Elbphilharmonie halbjährlich Bericht zu erstatten über die Kostenentwicklung, den Stand…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Schlagloch-Atlas
10.03.2010
Nachdem die Hamburger Straßen wochenlang von Schnee und Eis bedeckt waren, hat nun das Tauwetter offenbart, in welch desolatem Zustand die Straßen der Hansestadt sind. Unzweifelhaft war der zu Ende gehende Winter in Norddeutschland…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Radfahren in Hamburg – Die Halbzeitbilanz des schwarz-grünen Senats
10.02.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Andy Grote, Dr. Peter Tschentscher, Karin Timmermann, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Martina Koeppen, Anne…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg