Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Fluglärmentwicklung und Umsetzung der Nachtflugbestimmungen am Flughafen Hamburg
16.04.2008
Der Flughafen Hamburg liegt mit stetig ansteigenden Passagierzahlen (12.780.000 im Jahr 2007) und Flugbewegungen (173.500 im Jahr 2007) unter den internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland auf Rang 5. Die Betrachtung der…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Für eine bessere Krippen- und Kita-Bedarfsplanung und der Versorgungsgrade
11.03.2008
Nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) soll der öffentliche Jugendhilfeträger regelmäßig den “Bestand an Einrichtungen und Diensten feststellen”, den Bedarf ermitteln und die “Befriedigung des Bedarfs” planen (§ 80 SGB VIII). Seit…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Jugendmedienschutz und Medienkompetenz
13.12.2007
Neue Medien nehmen in der Sozialisation von Kindern und Jugendlichen einen enormen Stellenwert ein. So bietet beispielsweise das Internet jungen Menschen eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten, die bildungsrelevante wie auch kreative und…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Bestandsaufnahme des Stadtteils Billstedt
10.10.2007
Billstedt ist ein dicht besiedelter, multikultureller und sehr heterogener Stadtteil, auch im Hinblick auf seine Sozialstruktur. Geförderter Geschosswohnungsbau einerseits und repräsentative Einfamilienhäuser andererseits prägen das…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Der Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Informationen über Kinderarmut – Transferleistungen nach SGB II und SGB XII an Haushalte mit Kindern und Jugendlichen
29.08.2007
Am 03.07.2007 hat die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) - ihrer gesetzlichen Pflicht folgend – auf der Landespressekonferenz einen Kinder- und Jugendbericht vorgelegt. In diesem Bericht kommt die…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
20 Prozent mehr Opfer von Straftaten seit 2001 – Hamburg hat nicht tausende Opfer weniger, sondern tausende mehr
06.06.2007
Die Zahl der Straftaten in Hamburg ist erfreulicher Weise in den letzten Jahren zurückgegangen. Auch die Polizeiliche Kriminalstatistik 2006 (PKS 2006) kann gegenüber dem Vorjahr 2005 einen Rückgang von – 3,4 % verzeichnen. Senator Udo…
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Dirk Kienscherf -
Zwangsräumungen verhindern: Prävention und Intervention bei Wohnungsverlust
01.03.2007
Im Juli 2005 haben nach mehrjähriger Ankündigung durch Sozialsenatorin Schnieber-Jastram „Fachstellen für Wohnungsnotfälle“ in allen Hamburger Bezirken ihre Arbeit aufgenommen. Diese Neuorganisation der Wohnungslosenhilfe wurde als…
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Dirk Kienscherf -
Lebendiger Stadtteil St. Georg und Münzviertel
01.03.2007
Der Stadtteil St. Georg ist als innerstadtnaher Stadtteil durch Vielfalt und eine sehr dynamische Entwicklung gekennzeichnet. Deutlichen Aufwertungsprozessen stehen Gebiete gegenüber, die nach wie vor stark von sozialen, wirtschaftlichen…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Menschliche Metropole Hamburg – Betreuungsrecht: Transparenz schaffen und Qualität fördern
14.02.2007
Am 01.01.1992 ist das Betreuungsrecht in Kraft getreten, welches Entmündigung, Vormundschaft und Pflegschaft für Erwachsene ersetzt hat. Ziel des Gesetzes war die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen. Gegenstand ist die…
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Dirk Kienscherf -
Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem II
14.02.2007
Im Kita-Gutscheinsystem (KGS) zeichnet sich eine deutliche Schieflage zwischen den Stadtteilen mit sozialen Problemlagen Billstedt, Billbrook, Dulsberg, Horn, Jenfeld, Lohbrügge, Lurup, Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli, Steilshoop,…
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Dirk KienscherfCarola Veit