-
Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter der BSG bzw. BASFI
03.08.2012
Anfang 2011 habe ich in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/8341) nach dem Stand des Ermittlungsverfahrens gegen einen Mitarbeiter der BSG gefragt. Ich frage den Senat bzw. die zuständige Behörde: 1. Ist das am 16.08.2010…
Weiterlesen
-
Opferschutz-Hotlines
01.06.2012
Für von Gewalt bedrohte Personen bietet die Stadt Hamburg die Möglichkeit, über den Weg einer Hotline telefonisch Hilfe zu suchen. Wir fragen den Senat: 1. Welche Hotlines für von Gewalt bedrohte Personen betreibt bzw. fördert die…
Weiterlesen
Annkathrin Kammeyer -
Sprach- und Alphabetisierungskurse für Zuwanderinnen und Zuwanderer
01.06.2012
Neben den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten Integrationskursen für Zuwanderinnen und Zuwanderer fördert die Stadt Hamburg weitere Sprach- und Alphabetisierungskurse. Ich frage den Senat: 1. Welche Deutschkurse für…
Weiterlesen
Kazim Abaci -
Eingliederungstitel (EGT) bei Jobcenter team.arbeit.hamburg
06.01.2012
Im Jahr 2011 sollen im Eingliederungstitel von Jobcenter team.arbeit.hamburg Reste in Höhe von ca. 19 Mio. Euro anfallen. Da es sich um Finanzmittel der Bundesagentur für Arbeit handelt, müssen diese Mittel bei Nichtverwendung in 2011 an…
Weiterlesen
-
Entschlossen gegen Rechtsextremismus: Aktivitäten Hamburgs im Rahmen der Bundesprogramme „kompetent. für Demokratie 2008 – 2011“ und „Toleranz fördern - Kompetenz stärken 2011-2013“
01.12.2011
Die Bürgerschaft hat mit Drs. 20/2169 auf Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Hamburger Landesmittel für das Bundesprogramm „Toleranz fördern - Kompetenz stärken 2011-2013“ von 40 Tsd. Euro auf 50 Tsd. Euro erhöht. Wir fragen…
Weiterlesen
-
Stellenzuwächse in den Verwaltungen der Hamburger Hochschulen
17.06.2011
Die Hamburger Hochschulen verwalten das ihr im Wirtschaftsplan zur Verfügung stehende Budget selbstverantwortlich. Um sparsam mit den vorhandenen Mitteln umgehen zu können, wird in der Stadt aktuell diskutiert, wo weitere Synergien in den…
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei bundesweiten Wettbewerben
17.06.2011
Das Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei den Wettbewerben im Rahmen der bundesweiten Exzellenzinitiative sowie dem Qualitätspakt für Lehre hat in der Freien und Hansestadt Hamburg für Diskussionen gesorgt. Wir fragen den Senat: …
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Wie kommt der Umbau am Barmbeker Bahnhof voran? Nachfrage zum Bauabschnitt der DB und zu Fahrgastinformationen
27.01.2011
Nachdem der marode Barmbeker Bahnhof jahrelang für berechtigten Unmut sorgte, entwickelt sich auch der laufende Umbau zu einem Sorgenkind. Der Umbau verzögert sich und damit verlängert sich der fehlende Zugang für mobilitätseingeschränkte…
Weiterlesen
-
Wie kommt der Umbau am Barmbeker Bahnhof voran?
13.01.2011
Nach jahrelangem Warten und Drängen haben Mitte 2009 die Umbauarbeiten am Barmbeker Bahnhof begonnen. Die Bauarbeiten gehen mit einer Einschränkung der Barrierefreiheit (19/6265) einher und führen zu verkehrlichen Einschränkungen im…
Weiterlesen
-
Obdachlosenunterkunft im Tiefbunker am Hachmannplatz – zweite Nachfrage
10.01.2011
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde: 1. Wie hat sich die Belegung der Notunterkunft seit dem 16.12.2010 bis heute entwickelt? Bitte Belegung pro Nacht unter Angabe der Nationalität der Nutzer angeben. 2. Laut Drs. 19/8208…
Weiterlesen