Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Religionsunterricht in den Klassen 1 – 4 und 5, 6
23.04.2018
In der offiziellen Broschüre für die Eltern „Hamburgs Grundschulen – Zum Schulanfang im Schuljahr 2018/19“, herausgegeben von der BSB, wird auf S. 22 der Religionsunterricht vorgestellt. Auf dieser Seite wird weder das Konzept und die…
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Aktueller Stand des Präventionsprojektes „ComMIT!ment“
16.03.2018
Junge Menschen – mit oder ohne Migrationshintergrund – werden in ihrer Jugend häufig mit unterschiedlichen Erwartungen und geschlechtsspezifischen Rollenbildern konfrontiert. Grade wenn in ihren Familien traditionelle, patriarchale…
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Annkathrin Kammeyer -
Verstößt die eingereichte Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ gegen die Hamburger Verfassung? Gefährdet die Volksinitiative den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung? (2)
15.12.2017
Am 01.11.2017 hat das Kita-Netzwerk Hamburg eine Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ beim Senat eingereicht. Der eingereichte Text unterscheidet sich von der bis dato bekannt gewordenen letzten Fassung - vgl. hierzu sowie zu…
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Uwe Lohmann -
Fehlende kinderärztliche Versorgung in Rothenburgsort
23.07.2015
Gerade die wohnortnahe und gute Erreichbarkeit von grundversorgenden Fachärztinnen und -ärzten ist elementar für eine optimale Gesundheitsversorgung. Zu diesen gehören unter anderen neben den Hausärzten auch die Kinderärzte. In Hamburg gibt…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern
10.03.2015
In Ergänzung zur Drs. 19/2653 frage ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vergleiche Drs. 19/2653). Ich frage bezogen…
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Mathias Petersen -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern
17.01.2014
1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen auf die „Besonderen Vorkommnisse“ in den Monaten…
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Mathias Petersen -
Kita-Plus - Mehr Personal für Kitas mit besonderen pädagogischen Anforderungen
15.02.2013
Ab dem 1. Januar 2013, so hat der Senat im September 2012 angekündigt, sollen bis zu 300 Hamburger Kitas, die pädagogisch besonders gefordert sind, eine um 24 Prozent verbesserte Personalausstattung im Elementarbereich (Kinder von drei bis…
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Frank Schmitt -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern
28.01.2013
1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen auf die „Besonderen Vorkommnisse“ in den Monaten Juli 2012,…
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Mathias Petersen -
HVV-Freizeitpass für Schülerinnen und Schüler
08.01.2013
Seit dem 1. Mai 1991 bietet der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) den so genannten Freizeitpass für Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren (vor Anhebung der Kinderaltersgrenze ab zwölf Jahren) an. Er kostet 7,20 Euro pro Monat, gilt ab 14 Uhr,…
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Ole Thorben BuschhüterMartina Koeppen -
Meldung Besonderer Vorkommnisse
26.07.2012
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen…
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Mathias Petersen