Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Aufhebung der Bahnübergänge Hammer Straße I und II
23.05.2013
In der Rahmen-Vereinbarung zwischen der damaligen Deutschen Bundesbahn und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Aufhebung der Bahnübergänge der Strecke Lübeck-Hamburg auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg (vgl. Drs. 13/5583…
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Ole Thorben Buschhüter
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StadtBus-Linie 462
13.05.2013
Die StadtBus-Linie 462 wurde zum Fahrplanwechsel Ende 2003 eingerichtet, um das Neubaugebiet „Boltwiesen“ sowie die zuvor entstandenen neuen Gewerbegebiete „Neuer Höltigbaum“ und „Merkurpark“ zu erschließen. Sie ersetzte damit die damalige…
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Ole Thorben Buschhüter
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Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Oldenfelde-Siedlung
25.04.2013
Für die Freiwillige Feuerwehr Oldenfelde-Siedlung wird seit längerem der Neubau des Feuerwehrhauses geplant. Das derzeitige Feuerwehrhaus verfügt nur über eine Remise („Einspänner“), in der die Fahrzeuge hintereinander abgestellt werden…
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Ole Thorben Buschhüter
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Vorne Einstieg: Keine Regel ohne Ausnahme
05.02.2013
Seit dem 5. März 2012 gilt in den HVV-Bussen: „Vorne einsteigen und Karte zeigen.“ In den Informationsbroschüren heißt es hierzu: „Keine Regel ohne Ausnahme! Rollstuhlfahrer, Personen mit Rollatoren, Kinderwagen oder Fahrgäste, die aus…
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Ole Thorben Buschhüter
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Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs
31.01.2013
Durch das Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften vom 14. Dezember 2012 (BGBl. I Seite 2598), das am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist, wurde die Genehmigung von Buslinien im Personenfernverkehr (Fernbuslinien)…
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Ole Thorben Buschhüter
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Erprobung von Elektrobussen im HVV
24.01.2013
Der Senat hat sich in seinem Arbeitsprogramm vom 10. Mai 2011 zum Ziel gesetzt, „ab 2020 ausschließlich emissionsfreie Busse anzuschaffen.“ Während die HOCHBAHN Brennstoffzellenbusse, Brennstoffzellenhybridbusse und Dieselhybridbusse…
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Ole Thorben Buschhüter
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Grundinstandsetzung des Straßenzugs Scharbeutzer Straße-Rahlstedter Bahnhofstraße zwischen Bargteheider Straße und Rahlstedter Straße
17.01.2013
Die Scharbeutzer Straße befindet sich im Abschnitt zwischen Bargteheider Straße und Rahlstedter Bahnhofstraße in einem besonders schlechten Zustand. Auch der Zustand des anschließenden Abschnitts der Rahlstedter Bahnhofstraße (bis…
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Ole Thorben Buschhüter
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Geisterhaus Alter Zollweg 41
14.01.2013
Im Alten Zollweg 41 in Rahlstedt-Oldenfelde befindet sich ein unbewohntes Mehrfamilienhaus, dem Eindruck nach aus den 1960er oder 1970er Jahren. Augenscheinlich handelt es sich hierbei um wenigstens vier Wohneinheiten, angeblich wurde das…
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Ole Thorben Buschhüter
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HVV-Freizeitpass für Schülerinnen und Schüler
08.01.2013
Seit dem 1. Mai 1991 bietet der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) den so genannten Freizeitpass für Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren (vor Anhebung der Kinderaltersgrenze ab zwölf Jahren) an. Er kostet 7,20 Euro pro Monat, gilt ab 14 Uhr,…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
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Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
04.01.2013
Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung („LuFV“) zwischen dem Bund und unter anderem der DB AG, die Maßnahmen zur Erhaltung sowie zur Finanzierung von Schienenwegen der DB AG zum Gegenstand hat, regelt, dass von den…
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Ole Thorben Buschhüter