Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Sportentwicklungsplanung
13.11.2009
Der Senat hat im Juli 2009 den Auftrag zur Sportentwicklungsplanung vergeben. Die SPD fordert dieses schon seit Jahren und hat durch einen eigenen Antrag die Voraussetzungen für eine für alle Hamburgerinnen und Hamburger angelegte…
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Juliane Timmermann -
Sportstättenverwaltung/Sondervermögen Sport (II)– Geheimpolitik des Senats?!
13.11.2009
Der Behörde für Kultur, Sport und Medien liegt seit mehr als 100 Tagen das Gutachten von PriceWaterhouseCoopers vor. Die Zielstellung des Auftrags ergibt sich aus der Ausschreibung, die der Senat auf Anfrage der SPD öffentlich gemacht hat.…
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Juliane Timmermann -
Polizeikommissariat 38 Rahlstedt: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Ole Thorben BuschhüterJuliane Timmermann -
Polizeikommissariat 37 Wandsbek: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Juliane Timmermann -
Polizeikommissariat 33 Wiesendamm: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Juliane Timmermann -
Asbest in Sporthallen II
30.09.2009
Mit Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Asbestbelastung in Sporthallen bleiben einzelne Fragen nur unzureichend beantwortet und wurden viele neue Fragen aufgeworfen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. In Drs. 19/4026…
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Juliane Timmermann -
Ausschreibung von 15 beruflichen Schulen als ein Projekt der Öffentlichen-Privaten Partnerschaft (ÖPP)
14.09.2009
Im Internet ist der Ausschreibungstext für ein ÖPP-Projekt für berufliche Schulen zu finden. Danach lief die Ausschreibung vom 22. April 2009 bis zum 29. Mai 2009. 1. Welche beruflichen Schulen sollen an dem ÖPP-Projekt teilnehmen? In dem…
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Juliane Timmermann -
Asbest in Sporthallen
03.09.2009
In einer Sporthalle der Peter-Petersen-Gesamtschule in Wellingsbüttel wurde eine hohe Belastung mit stark gesundheitsgefährdenden Asbestfasern festgestellt. Diese waren im Verlauf des geplanten Abrisses der Halle in der Lüftungsanlage der…
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Juliane Timmermann -
Einsatz der Polizei im „Jolly Roger“ (Nachfrage)
01.09.2009
Im Nachgang zu unserer Anfrage Drs. 19/3544 fragen wir den Senat: 1. Wie stellt sich der Sachverhalt im Einzelnen nunmehr, nach fortgeschrittenem Ermittlungsstand dar? 1.1. Der Senat hat uns in seiner Antwort Drs. 19/3544 mitgeteilt,…
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Juliane Timmermann -
Quo vadis Schwimmstadt Hamburg ?! Wie geht es nach der Entscheidung der FINA gegen Hamburg als Austragungsort weiter?
10.08.2009
Die Bemühungen des Senats, sportliche Großveranstaltungen in einer für Hamburg nach Aussage des Senats sehr wichtigen Sportart zu bekommen, sind erneut gescheitert. Die SPD bedauert dieses sehr, zumal dieses Scheitern sich nahtlos in eine…
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Juliane Timmermann