Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Ioki in Lurup und Osdorf
20.07.2018
Im Fortschrittsbericht der ITS-Strategie (Intelligente Transportsysteme, Drs. 21/13503) wird unter anderem angekündigt, dass ab 2018 digital buchbare „On-Demand-Shuttles“ nach dem „Ridesharing“-Prinzip „Ioki“ geplant sind. Wie der…
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Frank Schmitt -
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Altona
21.06.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsMathias PetersenLars PochnichtFrank Schmitt -
Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 4
01.03.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Kazim AbaciFrank Schmitt -
Sanierung der Luruper Hauptstraße und neue Ampel Luruper Hauptstraße an der Einmündung zum Fahrenort
04.10.2017
Durch das „Erhaltungsmanagements für Hamburgs Straßen“ (EMS-HH) hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg die langjährige Verschlechterung der Infrastruktur gestoppt, um auch mittelfristig einen guten Erhaltungszustand der Straßen zu…
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Frank Schmitt -
Doppelveranstaltungen in den Arenen im Volkspark
15.04.2016
Immer wieder beklagen sich Anwohner über die starke Verkehrsbelastung durch ruhenden und fahrenden Verkehr im Umfeld der Arenen. Gerade bei Doppelveranstaltungen ist das Verkehrsaufkommen hoch, besonders viele Besucher stellen ihre…
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Frank Schmitt -
Erweiterungsbau der Stadtteilschule Lurup
07.03.2016
Die Stadtteilschule Lurup wird am Standort Luruper Hauptstraße einen Erweiterungsbau bekommen und kann somit ihre bisherigen drei Standorte auf einen Standort konzentrieren. Es war ein langer Weg bis die Entscheidung für einen Zubau an…
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Frank Schmitt -
Sauberkeit hinter der Bushaltestelle Fangdieckstraße
27.03.2015
In Lurup befindet sich hinter der Bushaltestelle Fangdieckstraße (Fahrtrichtung Eidelstedt) eine Fläche, die aufgrund von Vermüllung, des allgemein ungepflegten Zustandes und des unschönen Erscheinungsbildes bereits mehrfach Gegenstand von…
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Frank Schmitt -
Vorbereitung auf die Bürgerschaftswahl 2015 in den Schulen im Wahlkreis 4
17.03.2015
Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 durften erstmals auch die 16- und 17-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger wählen. Vor dem Hintergrund dieser Reform des Wahlrechts hat die Bürgerschaft eine Wahlmotivationskampagne …
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Frank Schmitt -
Fluglärm in Lurup
18.09.2014
Fluglärm belastet die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Stadtteilen. In Hamburg befinden sich sowohl der Flughafen Fuhlsbüttel als auch der Airbus-Flughafen Hamburg-Finkenwerder im unmittelbaren Stadtgebiet. Im Stadtteil Lurup…
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Frank Schmitt -
Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen
05.05.2014
Aufgrund von Bürgeranfragen in meinem Wahlkreis und zur Aktualisierung der Angaben in den Drs. 20/3885, 20/5024, 20/8373und 20/9509 frage ich den Senat: 1. Wie viele und welche bereits genutzten Straßen / Straßenabschnitte / Strecken (im…
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Frank Schmitt