Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Rückbau alte Rethehubbrücke
26.01.2022
Einleitung für die Fragen: Als die technische Lebensdauer der 1934 erbauten alten Rethehubbrücke erreicht war, hatte die Hamburg Port Authority AöR (HPA) 2007 das Projekt für den Ersatzneubau der Rethebrücke begonnen. Die neue…
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Markus Schreiber -
Pella Sietas Werft
04.08.2021
Einleitung für die Fragen: Die Pella Sietas Werft in Hamburg-Neuenfelde ist ein Hamburger Traditionsunternehmen, gegründet 1635, damit die älteste Werft Deutschlands und ein bedeutender Arbeitgeber in der Region Süderelbe für den maritimen…
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Jan KoltzeHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte)
05.07.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Julia Barth-DworzynskiDirk KienscherfSimon KuchinkeArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Umsetzung der Compliance-Richtlinie durch die SAGA
11.03.2021
Im Rahmen des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses der Unternehmenssteuerung und -überwachung hat die FHH die Compliance-Rahmenrichtlinie als konsequente Weiterentwicklung des bereits verpflichtenden Hamburger Corporate Governance Kodex…
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Martina KoeppenBaris ÖnesMarkus Schreiber -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 1 Hamburg-Mitte
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Dirk KienscherfHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Billstedt – Wilhelmsburg - Finkenwerder (Wahlkreis 2) seit 2011
15.11.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Markus SchreiberCarola VeitMichael Weinreich -
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte
07.06.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Annkathrin KammeyerDirk KienscherfLars PochnichtHansjörg SchmidtMarkus SchreiberCarola VeitMichael Weinreich -
Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 2 (Billstedt - Wilhelmsburg – Finkenwerder).
28.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Markus SchreiberCarola VeitMichael Weinreich -
Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte).
18.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Annkathrin KammeyerDirk KienscherfHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Neueinstellungen bei der Stadtreinigung in Folge der Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und grün“.
01.03.2018
In Drs. 21/9699 hat der Senat erklärt, dass die Stadtreinigung Hamburg (SRH) „(…) zur Erfüllung der neuen bzw. ausgeweiteten Aufgaben ca. 400 zusätzliche Reinigungskräfte (..)“ einstellen wolle. In Drs. 21/7150 vom Dezember 2016 hatte der…
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Markus Schreiber