Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern
10.03.2015
In Ergänzung zur Drs. 19/2653 frage ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vergleiche Drs. 19/2653). Ich frage bezogen…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Bodensanierungen im Zusammenhang mit Mietverträgen im Hafengebiet, hier Antwerpenstraße 1 und 3 (II)
18.11.2014
1. Inwieweit und unter Zugrundelegung welcher erteilten Genehmigungen sind die in von dem Mieter der HHLA vorgenommenen Sanierungsmaßnahmen mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und dem mit hinzuzuziehenden Kampfmittelräumdiensts…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Bodensanierungen im Hafengebiet, hier Antwerpenstraße 1 und 3
19.08.2014
Im Auftrag der Columbian Carbon Deutschland GmbH (CCD) wurde o. g. Flächen dekontaminiert. Ich frage deshalb den Senat: 1. Zu welchem Zeitpunkt, zu welchen Konditionen (insb. Mietzins, Mietdauer, ggf. sonstige finanzielle Regelungen…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Pflegeeinrichtung PFLEGEN & WOHNEN LUTHERPARK wird geschlossen
18.02.2014
Am 14.Februar 2014 teielte PFLEGEN & WOHNEN HAMBURG mit, dass die Pflegeeinrichtung Lutherpark zum 31. Mai 2014 geschlossen wird. Vor dem Hintergrund, dass gerade auch Demenzkranke auf räumliche Veränderungen besonders sensible reagieren…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern
17.01.2014
1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen auf die „Besonderen Vorkommnisse“ in den Monaten…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Effizienz der HPA (2)
25.03.2013
In dem Zeitraum 2008-2012 hat es bei der HPA eine Organisationsstraffung gegeben, die zu einer besseren Effizienz führen sollte. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1) Nach der Drucksache 20/6721 vom 5.2.2013 sind die Allgemeinen…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Denkmalschutz (1)
07.03.2013
Auf den Grundstücken Mittelweg 169 und Badestraße 2, 20148 Hamburg sind umfassende Abbruch- und Neubauaktivitäten auf der Grundlage entsprechender Genehmigungen des Bezirksamtes Hamburg-Eimsbüttel in Vorbereitung. Bei den Bestandsbauten auf…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Effizienz der HPA
30.01.2013
In dem Zeitraum 2008-2012 hat es bei der HPA eine Organisationsstraffung gegeben, die zu einer besseren Effizienz führen sollte. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hoch waren die jeweiligen jährlichen Einnahmen und Ausgaben…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern
28.01.2013
1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen auf die „Besonderen Vorkommnisse“ in den Monaten Juli 2012,…
Weiterlesen
Mathias Petersen
-
Meldung Besonderer Vorkommnisse
26.07.2012
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen…
Weiterlesen
Mathias Petersen