Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Neugestaltung des Personalrechts einschließlich des Vergütungssystems der Professorinnen und Professoren mit ärztlichen Aufgaben im Bereich der Hochschulmedizin
18.03.2009
Die Kultusministerkonferenz hatte am 19.11.1999 das Positionspapier "Neugestaltung des Personalrechts einschließlich des Vergütungssystems der Professorinnen und Professoren mit ärztlichen Aufgaben im Bereich der Hochschulmedizin"…
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Mathias Petersen -
Aufgaben des Beirates der HSH Nordbank
16.01.2009
In einem Interview vom 15.01.2009 weißt der Aufsichtsratvorsitzende Wolfgang Peiner darauf hin, dass der Beirat der HSH Nordbank von den Aktivitäten der Bank in sogenannten Steuerparadiesen gewusst hat. Vor diesem Hintergrund frage ich…
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Mathias Petersen -
Gespräche zwischen dem Senator Dr. Michael Freytag und dem Vorstandvorsitzenden der HSH Nordbank Hans Berger
13.11.2008
Anfang September verkündete der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank einen zu erwartenden Jahresüberschuss für das Kalenderjahr 2008 in Höhe von 400 Millionen Euro. Wenige Tage später wurde bekannt, dass die HSH Nordbank durch weitere…
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Mathias Petersen -
Bau- und Betriebskosten Elbphilharmonie
18.08.2008
In den letzten Wochen ist bekannt geworden, dass die Bau- und Betriebskosten für die Elbphilharmonie deutlich höher sind als geplant. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hoch werden die Kosten pro Jahr für die Reinigung…
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Mathias Petersen -
Leistungen der Beihilfe
15.08.2008
In den letzten Jahren sind die Leistungen der Beihilfe immer weiter gekürzt worden, die Zuzahlungsbelastungen für die Beihilfeempfänger steigen stetig an. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wann und inwieweit wurden der…
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Mathias Petersen -
Einstufung von Patienten nach Hilfebedürftigkeit
27.06.2008
Wenn ein Patient durch eine Erkrankung oder einen Unfall pflegebedürftig wird, wird er je nach Bedürftigkeit in Pflegestufen eingestuft, nach denen sich der Anspruch auf Hilfe errechnet die der Patient von der Pflegekasse finanziert…
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Dirk KienscherfMathias Petersen -
Forschung und Entwicklung im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE)
28.09.2007
Vor dem Hintergrund der großen Sanierung des UKE und dem Um- und Ausbau, ist die Berichterstattung über die Forschung im UKE zu kurz gekommen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: - Welche Forschungs- und Entwicklungsprojekte…
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Mathias Petersen