Pressemitteilungen

• Farbanschlag auf Blaue Moschee: „Inakzeptable Form der politischen Auseinandersetzung“

  25.07.2021, Ekkehard Wysocki

  Die Blaue Moschee an der Alster war in der Nacht zu Samstag Ziel eines Farbanschlags. Die Fassade des Gebäudes wurde von bisher Unbekannten unter anderem mit roten arabischen Schriftzeichen versehen. Dazu Ekkehard Wysocki, religionspolitischer...weiterlesen

• Patientenorientierung im Fokus: Neue Regeln fürs Beschwerdemanagement im Krankenhaus

  25.07.2021, Sabine Jansen

  SPD und Grüne setzen sich für eine Verbesserung des Beschwerdemanagements in Hamburger Krankenhäusern ein. In einem aktuellen Antrag, über den die Bürgerschaft am 18. August abstimmt, fordern die Regierungsfraktionen eine das Hamburgische...weiterlesen

• Starkregen und Überschwemmungen: Risiko minimieren und Hochwasserschutzmaßnahmen überprüfen

  20.07.2021, Dirk Kienscherf

  Nach den dramatischen Hochwassern aufgrund von Starkregenfällen in NRW und Rheinland-Pfalz wollen die Fraktionen von SPD und Grünen die Regenwasser- und Warninfrastruktur in Hamburg überprüfen lassen. So soll sichergestellt werden, dass die Stadt...weiterlesen

• Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zum IZH: Belege sind umfassend zu analysieren

  16.07.2021, Ekkehard Wysocki

  Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass es neue Belege für eine direkte Einflussnahme des Iran auf das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) gibt. Dazu Ekkehard Wysocki, religionspolitischer Sprecher der...weiterlesen

• Zum Tod von Esther Bejarano: „Sie hat unserer Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen“

  10.07.2021, Dirk Kienscherf

  Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano ist am heutigen Samstagvormittag im Alter von 96 Jahren verstorben. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen ihr Mitgefühl aus und würdigt Esther Bejaranos unermüdlichen Einsatz für eine...weiterlesen

• Mehr Schnellladesäulen für Hamburg: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität stärken

  09.07.2021, Hansjörg Schmidt

  Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verbesserung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hamburg ein. Neben dem verstärkten Ausbau von leistungsfähigen Schnellladesäulen...weiterlesen

• Umstrukturierung bei Airbus: „Es ist an der Zeit, auf Augenhöhe zu verhandeln“

  07.07.2021, Jan Koltze

  Die Beschäftigten des Hamburger Airbus-Werkes haben heute erneut gegen die Pläne zur Umstrukturierung des Unternehmens demonstriert. Der Betriebsrat und die Gewerkschaft IG Metall haben sich zu Gesprächen mit der Geschäftsleitung bereit erklärt und...weiterlesen

• Weiterentwicklung des Hamburger Hausbesuchs: Mehr Informationen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter

  05.07.2021, Britta Schlage

  Der Hamburger Hausbesuch ist ein Angebot kostenloser aufsuchender Beratung für Seniorinnen und Senioren, zu dem Hamburgerinnen und Hamburger zum 80. Geburtstag eine schriftliche Einladung erhalten. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen...weiterlesen

• Start des Antisemitismusbeauftragten: „Das Judentum ist ein elementarer Bestandteil unserer Stadtgesellschaft“

  01.07.2021, Ekkehard Wysocki

  Heute tritt Stefan Hensel sein Amt als neuer Antisemitismusbeauftragter der Stadt Hamburg an. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem langjährigen Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft Hamburg und wird...weiterlesen

• Amnesie in der Sommerpause: CDU-Fraktion wettert gegen eigenen Beschluss zum NDR-Rundfunkrat

  01.07.2021, Hansjörg Schmidt

  In der Bürgerschaftssitzung am 16. Juni hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion einem Zusatzantrag von SPD und Grünen zum NDR-Rundfunkrat zugestimmt, der vorsieht, bei der nächsten Revision des Vertrags auch Vertreter der muslimischen Gemeinde, der...weiterlesen