Pressemitteilungen

• Kindertagesbetreuung in Hamburg: „Indem wir Kinder massiv fördern, stärken wir die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt“

  19.08.2019, Uwe Lohmann

  In Hamburg profitierten 2018 25.000 Kinder mehr von frühkindlicher Bildung und Betreuung als noch 2010. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Uwe Lohmann hervor. Die...weiterlesen

• Bundesverkehrsminister ändert StVO: „Berlin legt den verkehrspolitischen Rückwärtsgang ein“

  15.08.2019, Dorothee Martin

  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute bekannt gegeben, die Straßenverkehrsordnung (StVO) abzuändern. Unter anderem sollen Autos mit mindestens drei Insassen künftig auf Busspuren fahren dürfen. Diese Regel soll auch für...weiterlesen

• Kultur ohne Barrieren: Rot-Grün modernisiert monsun.theater

  15.08.2019, Gabriele Dobusch, Isabella Vértes-Schütter

  Das monsun.theater in Hamburg-Altona soll modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. Dafür haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen entsprechenden Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung eingereicht, der für das Vorhaben...weiterlesen

• Bundesweit Platz 5: Hamburgs Schulen behaupten sich im Bundesländervergleich

  15.08.2019, Barbara Duden

  Der heute veröffentlichte INSM-Bildungsmonitor 2019, eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, bescheinigt Hamburg im Bildungsvergleich der Bundesländer den 5. Platz. Nur Sachsen, Bayern, Thüringen und das Saarland schnitten besser ab....weiterlesen

• Neues Informationszentrum: Zusätzliche Mittel für Museumshafen Oevelgönne

  14.08.2019, Dorothee Martin, Isabella Vértes-Schütter

  Im Museumshafen Oevelgönne soll neben der Sanierung der Hafenbarkasse Altona sowie des Feuerschiffes Elbe 3 auch ein neues Informationszentrum entstehen. Das Vorhaben findet die Unterstützung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen: Im Rahmen...weiterlesen

• Verlängerung des Schulstrukturfriedens: Ein Ausrufezeichen für hohe Qualität an Hamburgs Schulen

  14.08.2019, Barbara Duden, Dirk Kienscherf

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Anmeldung der SPD-Fraktion unter dem Titel „Verlässliche Bildungsstrukturen, mehr Qualität, mehr Lehrkräfte, mehr Räume: Hamburg investiert kräftig in gute Schulen und...weiterlesen

• Federplan im Fokus: „Internationales Bauforum ist Impulsgeber für Hamburg“

  14.08.2019, Martina Koeppen

  Beim „7. Internationalen Bauforum“ rücken vom 19. bis 24. August auf Einladung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburgs Magistralen in den Mittelpunkt. Die Ideenwerkstatt soll innovative Konzepte für die Entwicklung der Stadträume...weiterlesen

• Stellenverstärkung für Hamburger Datenschutz-Beauftragten: Belastungssituation durch Aufstockung entzerren und weiter evaluieren

  14.08.2019, Urs Tabbert

  Die Hamburger Bürgerschaft hat heute auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zwei weitere Stellen für die Dienststelle des Hamburger Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) beschlossen (siehe Anlage). Infolge...weiterlesen

• Neustrukturierung der Hamburg Port Authority: „Klares Statement für den Hamburger Hafen“

  14.08.2019, Joachim Seeler

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute über das neue vom Senat vorgelegte Konzept zum Management des Hamburger Hafens. Dieses sieht vor, dass das Aufgabenportfolio der Hamburg Port Authority (HPA) neu strukturiert und weiterentwickelt wird....weiterlesen

• Neuauflage des Schulstrukturfriedens: Stabilität und Planungssicherheit für Hamburgs Schulen

  13.08.2019, Dirk Kienscherf

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Fraktionen von CDU und FDP haben nach intensiven Verhandlungen den Schulstrukturfrieden für weitere fünf Jahre neu verhandelt. Mit dem vorliegenden Ergebnis herrscht vor allem für die direkt...weiterlesen