Pressemitteilungen

• „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün“ in Kraft: Ein neues Kapitel nachhaltiger Stadtentwicklung

  22.06.2021, Dirk Kienscherf

  Nach Verhandlungen der Regierungsfraktionen mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ hatte die Hamburgische Bürgerschaft am 8. Mai 2019 dem „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün“ zugestimmt. Mit dem heutigen Beschluss des Hamburger Senats tritt...weiterlesen

• Vergünstigtes HVV-Schülerticket ab 1. August: „Wichtiger Beitrag für Mobilitätswende und Familienfreundlichkeit in Hamburg“

  21.06.2021, Ole Thorben Buschhüter

  Gute Nachricht für in Hamburg wohnhafte Schülerinnen und Schüler: Das HVV-Schülerjahresticket für den Geltungsbereich Hamburg AB wird für sie ab dem 1. August 2021 nur noch 30 Euro/Monat kosten. Hamburg bezuschusst diese HVV-Schülerkarten bei...weiterlesen

• „Ort der Trauer und Erinnerung“ für Hamburg: Den Opfern der Pandemie würdig gedenken

  17.06.2021, Dirk Kienscherf, Claudia Loss

  Rund 90.000 Menschen in Deutschland – fast 1.600 davon in Hamburg – sind bis heute an einer Covid-19-Infektion verstorben. Die Umstände ihres Todes haben bei Familien und Freunden tiefe Wunden hinterlassen und einen Abschied von geliebten Menschen...weiterlesen

• Mehr Möglichkeiten für Städtebau und Mieterschutz: Baulandmobilisierungsgesetz in der Spur

  16.06.2021, Martina Koeppen

  Mit einem gemeinsamen Antrag ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen am heutigen Mittwoch den Senat, in Hamburg zügig die notwendigen Schritte einzuleiten, um das im Mai von Bundestag und Bundesrat beschlossene...weiterlesen

• Aktuelle Stunde: „Die Weiterentwicklung der Wasserinfrastruktur ist eine der wichtigsten Klimafolgenanpassungen“

  16.06.2021, Alexander Mohrenberg

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde die Auswirkungen des Klimawandels für Hamburg. Ereignisse wie Trockenperioden oder Starkregen bleiben eine Herausforderung und machen Wasserkapazitäten auch in Hamburg zu...weiterlesen

• Ergänzung zur Präsenzlehre: Rot-Grün stellt digitale Hochschulbildung sicher

  16.06.2021, Annkathrin Kammeyer

  Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein von den rot-grünen Regierungsfraktionen eingebrachter Antrag zur Abstimmung gestellt, der eine Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vorsieht. Mit der neuen Regelung wird eine rechtssichere...weiterlesen

• „Long Covid“: Gute Versorgung braucht rechtlichen Rahmen und anhaltende Solidarität

  16.06.2021, Claudia Loss

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, eine gute Versorgung von „Long Covid“-Patientinnen und Patienten sicherzustellen (siehe Anlage). So soll der Senat sich im Bundesrat dafür einsetzen,...weiterlesen

• Masterplan „Bildung für nachhaltige Entwicklung“: „Ökologie, Ökonomie und Soziales bilden einen unverrückbaren Dreiklang“

  15.06.2021, Alexander Mohrenberg

  Der Hamburger Senat hat heute den „Hamburger Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung 2030“ (BNE) beschlossen. Damit werden künftig verschiedene Bildungsangebote zu nachhaltiger Entwicklung strukturell in allen Bildungsbereichen verankert....weiterlesen

• Carsharing-Strategie für Hamburg: Quartiersautos für die Mobilitätswende

  15.06.2021, Ole Thorben Buschhüter

  Carsharing ist für mehr und mehr Hamburgerinnen und Hamburger ein fester Bestandteil ihres Mobilitäts-Mixes. Dabei sind Quartiersautos an festen Stationen eine sinnvolle Ergänzung zum Umweltverbund. Deshalb wollen die Regierungsfraktionen von SPD...weiterlesen

• BAföG – einfach digital: Studienunterstützung per Klick beantragen

  15.06.2021, Astrid Hennies

  Die Beantragung von BAföG-Leistungen soll einfacher werden: Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass BAföG-Anträge und ihre Bearbeitung durch das Studierendenwerk Hamburg in eine niedrigschwellige,...weiterlesen