Pressemitteilungen

• Denkmalgerechte Sanierung zum Jubiläum: Neuer Glanz für’s Thalia-Theater

  20.06.2018, Isabella Vértes-Schütter

  Das Thalia-Theater feiert im November seinen 175. Geburtstag. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen die anlässlich des Jubiläums geplanten, denkmalgerechten Sanierungsmaßnahmen im Haus. Einen entsprechenden Antrag hat Rot-Grün in...weiterlesen

• Heilmittelforschung: HIV-Heilung aus Hamburg

  15.06.2018, Sven Tode

  Ein neuer Therapieansatz stellt Heilmittel für HIV/AIDS und andere schwere Krankheiten in Aussicht. SPD und Grüne wollen die Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben und unterstützen mit einem Antrag die Gründung der PROVIREX GmbH in Hamburg...weiterlesen

• Urteil zur Mietpreisbremse: Hamburg reagiert sofort und konsequent im Sinne der Mieterinnen und Mieter

  14.06.2018, Dirk Kienscherf

  Dazu Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Ich kann die Entscheidung des Gerichtes nicht nachvollziehen. Sie ist nicht im Interesse der Mieterinnen und Mieter unserer Stadt. Die Begründung des Gerichtes zum...weiterlesen

• Großer Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs: Mehr MetroBus-Linien für Hamburg

  13.06.2018, Ole Thorben Buschhüter

  In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft wird auf Antrag der Regierungskoalition die Verbesserung des Busverkehrsangebotes debattiert. Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember werden drei neue zuschlagfreie MetroBus-Linien (11, 17 und 28)...weiterlesen

• Gute Pflege: Hamburg ist „bundesweit vorbildlich“

  13.06.2018, Gerhard Lein

  Der Senat hat der Bürgerschaft heute einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes und zur Neuordnung der Wohn-Pflege-Aufsicht vorgeschlagen (siehe Anlage). Das Gesetz regelt die Arbeit von knapp...weiterlesen

• Soziale Erhaltungsverordnungen: Rot-Grün schützt Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung

  13.06.2018, Martina Koeppen, Uwe Lohmann

  Um Hamburg auch künftig als gerechte und lebenswerte Stadt weiterzuentwickeln, bilden soziale Erhaltungsverordnungen einen mittlerweile relevanten Anteil der Wohnraumpolitik. Heute werden sie anlässlich einer Senatsmitteilung (siehe Anlage) auf...weiterlesen

• Arbeitnehmerfreizügigkeit: Mehr Fairness auf dem Hamburger Arbeitsmarkt

  13.06.2018, Jens-Peter Schwieger

  Die Bürgerschaft debattiert heute einen Antrag von SPD und Grünen, der die Schattenseiten der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU und die Ausbeutung von Arbeitskräften zum Thema macht (siehe Anlage). Der „Runde Tisch für Fairness und klare...weiterlesen

• Jan Quast: „Fortsetzung einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik“

  13.06.2018, Jan Quast

  Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast begrüßt die Schwerpunktsetzung im vom Senat beschlossenen Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2019 und 2020: „Die Stärkung der Investitionstätigkeit und der Blick auf das...weiterlesen

• Abbiegeassistenzsysteme: Hamburg setzt auf maximale Sicherheit

  13.06.2018, Lars Pochnicht

  Die Bürgerschaft befasst sich heute mit einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne, um die Verkehrssicherheit von Rad fahrenden und zu Fuß gehenden Personen mithilfe von Abbiegeassistenzsystemen zu verbessern (siehe Anlage). Der...weiterlesen

• HSH Nordbank: SPD zur morgigen Entscheidung

  12.06.2018, Jan Quast, Markus Schreiber

  Zur morgigen Entscheidung hinsichtlich des Verkaufes der HSH Nordbank äußern sich die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jan Quast, Fachsprecher Finanzen und Haushalt, und Markus Schreiber, Fachsprecher Öffentliche Unternehmen, wie folgt: „Morgen...weiterlesen