Pressemitteilungen

• Rot-Grünes Antragspaket für den Doppelhaushalt 2019/2020: Hamburg, eine Stadt für alle – Lebenswert. Sozial. Innovativ.

  19.11.2018, Dirk Kienscherf, Jan Quast

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben ihr Antragspaket für den Doppelhaushalt 2019/2020 geschnürt. Das Motto der rund 50 Haushaltsanträge mit einem Volumen von knapp 50 Millionen Euro lautet: „Hamburg, eine Stadt für alle. Lebenswert....weiterlesen

• Neues Jugendzentrum in Großlohe: Rot-Grün unterstützt Neubau

  19.11.2018, Ole Thorben Buschhüter

  Kinder und Jugendliche in Großlohe bekommen ein neues Jugendzentrum. Rot-Grün unterstützt im Rahmen eines Antrags den Neubau des Jugendzentrums Großlohe im Stadtteil Rahlstedt mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020. Zunächst soll die...weiterlesen

• Die Bahn ist am Zug: Rot-Grün fordert schnellen Ausbau des Hauptbahnhofs

  18.11.2018, Dirk Kienscherf, Dorothee Martin

  Im Rahmen eines gemeinsamen Antrags begrüßen SPD und Grüne die Ankündigungen der Deutschen Bahn, den Hauptbahnhof auszubauen, und fordern, dass die Infrastruktur am Verkehrsknotenpunkt zügig instand gesetzt wird. In den Jahren 2019 und 2020 sollen...weiterlesen

• Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD führt Debatte über Mobilität der Zukunft

  18.11.2018, Dirk Kienscherf

  Die Hamburger SPD hat mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert. Außerdem...weiterlesen

• Mehr Lebensqualität im Stadtzentrum: Rot-Grün plant Sanierung der Pavillons auf dem Rathausmarkt

  14.11.2018, Dirk Kienscherf

  SPD und Grüne wollen den Hamburger Rathausmarkt weiter voranbringen und die denkmalgeschützten Pavillons des Platzes sanieren und prüfen, ob langfristig eine Verlagerung des Busverkehrs vom Rathausmarkt in die Bergstraße möglich und sinnvoll ist....weiterlesen

• Mehr Personal, mehr Transparenz, mehr Kommunikation: Rot-Grünes Maßnahmenpaket optimiert Baustellenkoordinierung

  14.11.2018, Dorothee Martin

  Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich für eine nachhaltige Baustellenkoordination auf Hamburgs Straßen ein. So sollen zahlreiche Maßnahmen wie eine einheitliche Baustellenkommunikation, bezirkliche Baustellenkoordinatorinnen und...weiterlesen

• Gegenwind für Spekulanten: Vorkaufsrecht schützt Mieterinnen und Mieter

  14.11.2018, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Ausübung von Vorkaufsrechten - Hamburg geht konsequent gegen Wohnungsspekulanten vor und schützt die Mieterinnen und Mieter“. Die Stadt Hamburg hat vergangene...weiterlesen

• Rückkauf des Fernwärmenetzes: „Hamburg schreibt Geschichte“

  14.11.2018, Monika Schaal

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute abschließend den Rückkauf des Hamburger Fernwärmenetzes. Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten 2013 im Rahmen des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ dafür gestimmt, das Gas-, Strom- und...weiterlesen

• Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Entlastung in den Krankenhäusern kommt

  09.11.2018, Sylvia Wowretzko

  Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Damit werden die Kosten für das Pflegepersonal in Krankenhäusern künftig 1:1 von den Krankenkassen übernommen und die Pflegekosten aus den Fallpauschalen...weiterlesen

• Stadt zieht Vorkaufsrecht: „Massiver Gegenwind für Spekulanten“

  08.11.2018, Henriette von Enckevort, Dirk Kienscherf

  Die Stadt Hamburg hat ihr Vorkaufsrecht für 32 Wohneinheiten in der Hein-Hoyer-Straße 18-22 auf St. Pauli gezogen und schützt damit Mieterinnen und Mieter aktiv vor Verdrängung. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:...weiterlesen