Pressemitteilungen

• Mehr Lebensqualität im Stadtzentrum: Rot-Grün plant Sanierung der Pavillons auf dem Rathausmarkt

  14.11.2018, Dirk Kienscherf

  SPD und Grüne wollen den Hamburger Rathausmarkt weiter voranbringen und die denkmalgeschützten Pavillons des Platzes sanieren und prüfen, ob langfristig eine Verlagerung des Busverkehrs vom Rathausmarkt in die Bergstraße möglich und sinnvoll ist....weiterlesen

• Mehr Personal, mehr Transparenz, mehr Kommunikation: Rot-Grünes Maßnahmenpaket optimiert Baustellenkoordinierung

  14.11.2018, Dorothee Martin

  Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich für eine nachhaltige Baustellenkoordination auf Hamburgs Straßen ein. So sollen zahlreiche Maßnahmen wie eine einheitliche Baustellenkommunikation, bezirkliche Baustellenkoordinatorinnen und...weiterlesen

• Gegenwind für Spekulanten: Vorkaufsrecht schützt Mieterinnen und Mieter

  14.11.2018, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Ausübung von Vorkaufsrechten - Hamburg geht konsequent gegen Wohnungsspekulanten vor und schützt die Mieterinnen und Mieter“. Die Stadt Hamburg hat vergangene...weiterlesen

• Rückkauf des Fernwärmenetzes: „Hamburg schreibt Geschichte“

  14.11.2018, Monika Schaal

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute abschließend den Rückkauf des Hamburger Fernwärmenetzes. Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten 2013 im Rahmen des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ dafür gestimmt, das Gas-, Strom- und...weiterlesen

• Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Entlastung in den Krankenhäusern kommt

  09.11.2018, Sylvia Wowretzko

  Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Damit werden die Kosten für das Pflegepersonal in Krankenhäusern künftig 1:1 von den Krankenkassen übernommen und die Pflegekosten aus den Fallpauschalen...weiterlesen

• Stadt zieht Vorkaufsrecht: „Massiver Gegenwind für Spekulanten“

  08.11.2018, Henriette von Enckevort, Dirk Kienscherf

  Die Stadt Hamburg hat ihr Vorkaufsrecht für 32 Wohneinheiten in der Hein-Hoyer-Straße 18-22 auf St. Pauli gezogen und schützt damit Mieterinnen und Mieter aktiv vor Verdrängung. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:...weiterlesen

• Ticketoptimierung: SPD und Grüne wollen HVV-Freizeitpass vereinfachen

  08.11.2018, Dorothee Martin

  Der HVV-Freizeitpass ist trotz seiner Attraktivität noch recht unbekannt und unkomfortabel zu handhaben. Die rot-grünen Regierungsfraktionen möchten im Rahmen der Marktforschung ermitteln lassen, wie das Angebot vereinfacht und optimiert werden...weiterlesen

• Zum halben Preis: SPD und Grüne vergünstigen Park+Ride

  06.11.2018, Dorothee Martin

  Für HVV-Abonnenten sollen sich die Gebühren für eine Jahreskarte des Park+Ride-Systems (P+R) ab Januar 2019 halbieren und nur noch 100 Euro betragen. Einen entsprechenden Antrag bringen SPD und Grüne in die nächste Bürgerschaftssitzung ein. Damit...weiterlesen

• „Knoten Hamburg“: Bund unterstützt Hamburger Verkehrspolitik

  06.11.2018, Ole Thorben Buschhüter

  Das Bundesverkehrsministerium hat heute bekannt gegeben, dass das Maßnahmenpaket „Knoten Hamburg“ in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen wird. Dabei soll vor allem die neue Strecke der S4 im Osten vom Hauptbahnhof...weiterlesen

• Herbst-Steuerschätzung: „Kurs solider Finanzpolitik fortsetzen“

  06.11.2018, Jan Quast

  Der Senat hat auf seiner heutigen Pressekonferenz die Herbst-Steuerschätzung vorgestellt. Diese lässt erwarten, dass Hamburg mittelfristig weiterhin mit steigenden Steuereinnahmen rechnen kann. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der...weiterlesen