Pressemitteilungen
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Attraktiveres Pflegestudium: Hamburg setzt sich für baldige Entlastung von Studierenden ein
05.05.2023
Laut einem Gesetzentwurf des Bundes sollen Pflegestudierende künftig eine angemessene Vergütung erhalten. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass diese Regelung schnellstmöglich…
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Claudia Loss -
Konferenz der SPD-Sprecher:innen für Inneres in Hamburg: „Verbrechensbekämpfung darf nicht an Zuständigkeitsgrenzen enden“
03.05.2023
Am 2. und 3. Mai hat die Konferenz der Sprecher:innen für Inneres der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europaparlament in Hamburg stattgefunden. Neben den…
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Sören Schumacher -
Sport in Oberbillwerder: Ein neues Schwimmbad für Hamburg
02.05.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ersuchen den Hamburger Senat, die Planungen für ein neues Schwimmbad in Hamburgs 105. Stadtteil Oberbillwerder auszuweiten und voranzutreiben. So soll unter Einbindung der Bäderland Hamburg GmbH…
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Juliane Timmermann -
Heraus zum 1. Mai: Gemeinsam für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Gute Arbeit
01.05.2023
Die SPD-Fraktion Hamburg unterstützt den Kampf der Gewerkschaften für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Gute Arbeit und beteiligt sich an Demonstrationen und Kundgebungen rund um den 1. Mai. Der Tag der Arbeit steht in diesem…
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Dirk KienscherfJan Koltze -
Pünktlichkeitsmonitoring im hvv: ÖPNV wird transparenter und bleibt verlässlich
27.04.2023
Der hvv hat heute mitgeteilt, dass U- und S-Bahn im Jahr 2022 ihre Pünktlichkeitsziele erreicht haben. Demnach war die U-Bahn in 98,2 Prozent, die S-Bahn in 94,5 Prozent aller Fahrten pünktlich. Auf Initiative der rot-grünen…
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Ole Thorben Buschhüter -
Aktuelle Stunde: Hamburg korrigiert Spekulationsdeals früherer CDU-Senate
26.04.2023
Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute im Rahmen der Aktuellen Stunde den beabsichtigten Rückkauf des Sitzes der Hamburger Finanzbehörde am Gänsemarkt 36 sowie des Rathauses Wandsbek, in dem heute das…
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Dirk Kienscherf -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Rot-Grün ermöglicht energetische Sanierung des Bürgerhauses Bornheide
26.04.2023
Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen die energetische Sanierung des Bürgerhauses Bornheide im Osdorfer Born auf den Weg bringen. Bis zu 225.000 Euro sollen aus dem Sanierungsfonds der Hamburgischen…
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Frank Schmitt -
Anmeldung zur Aktuellen Stunde: „Das Vorgehen der AfD ist entlarvend und bizarr“
25.04.2023
Die AfD-Fraktion hat zur morgigen Bürgerschaftssitzung das Thema „Von Willy Brandts ‚Deutsche – wir können stolz auf unser Land sein‘ zu Carola Veits Patriotenbeschimpfung und anderen Verdrehungen – Patriotismus ist Grundlage für ein…
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Dirk Kienscherf -
Gewalt im Gesundheitswesen: Rot-Grün will Übergriffe gegen Personal erfassen
25.04.2023
Zu einem stabilen Gesundheitswesen als Teil der Kritischen Infrastruktur gehört auch die Sicherheit der dortigen Beschäftigten. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen daher untersuchen, in welchem…
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Urs Tabbert -
„Hamburg, mach dich Fair!“: Rot-Grün verlängert Kampagne für fairen Handel
23.04.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Finanzierung der Fair Trade Stadt-Kampagne „Hamburg, mach dich Fair!“ mit 150.000 Euro für ein weiteres Jahr bis Juni 2024 verlängern. Einen entsprechenden Antrag bringen die…
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Sven Tode