Pressemitteilungen
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Hamburgs Olympia-Bewerbung – Timmermann: "Volle Transparenz und umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bleiben unsere Eckpfeiler"
16.06.2015
Heute hat der Senat die Drucksache zur Durchführung des Olympia-Referendums am 29. November und einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsverfahren auf den Weg gebracht. Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:…
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Juliane Timmermann -
Bürgerschaft beschließt über Bürgerschaftsreferenden
28.05.2015
Heute befasst sich die Bürgerschaft in zweiter Lesung mit der Einführung eines Bürgerschaftsreferendums, das Senat und Parlament die Möglichkeit gibt, Projekte von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung den Hamburgerinnen und…
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Olaf Steinbiß -
Steinbiß: "Referenden schaffen ein Mehr an Demokratie"
07.05.2015
"Es ist ein richtiger und wichtiger Schritt, dass wir unser bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Beteiligung nun noch um die Möglichkeit der Bürgerschaftsreferenden erweitern", so Olaf Steinbiß, verfassungspolitischer…
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Olaf Steinbiß -
Dressel: "Unsere Vorhaben werden den Alltagstest bestehen"
06.05.2015
Heute hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre vorgestellt. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Wir haben uns zusammen mit dem neu gewählten Senat in…
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Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein
05.05.2015
Hamburgs schon jetzt bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Bürgerbeteiligung soll um die Möglichkeit von sogenannten "Bürgerschaftsreferenden" erweitert werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen zur…
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Olaf Steinbiß -
Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg: Ehre und Chance für unsere Stadt
25.03.2015
"Die einstimmige Entscheidung der DOSB-Vollversammlung zugunsten Hamburgs ist eine große Ehre und zugleich eine riesige Chance für unsere Stadt. Unser großer Dank geht dabei ganz ausdrücklich an Sportsenator Michael Neumann und die vielen…
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SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zur NDR-Umfrage
14.01.2015
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zur aktuellen NDR-Umfrage: "Das sind in mehrfacher Hinsicht sehr gute Werte. Wir werben mit Argumenten weiter für ein starkes Mandat für die SPD. Die Zufriedenheitswerte mit dem Bürgermeister und dem Senat…
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Haushalt 2015/16 – Timmermann: "Wir bringen den Sport weiter voran"
16.12.2014
"Eine große Errungenschaft dieser Regierung ist es, gemeinsam mit allen wichtigen Akteuren der Stadt Hamburgs Sportzukunft zu gestalten", so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum…
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Juliane Timmermann -
Vor den Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft
14.12.2014
Vor den morgen beginnenden dreitägigen Haushaltsberatungen der Bürgerschaft für den Haushalt 2015/2016 hat die SPD-Fraktion zum Wochenende die letzten Weichen gestellt. Mit einem Zusatzantrag wird die SPD-Fraktion rund 600.000 Euro für den…
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Urs Tabbert -
Olympia-Referendum – Dressel: "Es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger"
11.12.2014
In Sachen Olympia-Referendum stellt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel klar: "Es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Es geht bei diesem Thema also nicht um das Ob, sondern einzig und allein um das Wie und Wann. Und…
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