Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Sanierungsinitiative für das Altonaer Museum einstimmig beschlossen
11.09.2014
Die Modernisierung des Altonaer Museums kann wie geplant starten. Das hat die Bürgerschaft gestern Abend auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen. Im Rahmen der Neukonzeption wird eine attraktive Gastronomie mit Außenzugang…
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Gabriele DobuschIsabella Vértes-Schütter -
Gemeinsam für Flüchtlinge – Hamburg wird die Herausforderungen mit vereinten Kräften meistern
10.09.2014
Heute beschließt die Bürgerschaft über weitere finanzielle und personelle Mittel für die Flüchtlingsunterbringung. Rund 300 Millionen Euro werden dafür am Schluss für alle Maßnahmen in diesem Jahr ausgegeben. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion…
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Überschwemmungsgebiete – SPD-Fraktion begrüßt Entgegenkommen der Umweltbehörde
09.09.2014
Die Umweltbehörde kommt den Anwohnern in Sachen Überschwemmungsgebiete entgegen. Nach zahlreichen Einwendungen und Konsultationen mit der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärte sich die Behörde nun zu dezentralen Anhörungsverfahren in den…
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Mehr Mitbestimmung für 94.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Hamburg
31.08.2014
Morgen ist es endlich soweit: Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Hamburg erhalten wieder ordentliche Mitbestimmungsrechte auf Augenhöhe, denn zum 1. September tritt das neue Personalvertretungsgesetz in Kraft. Knapp zehn Jahre…
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SPD-Fraktion bringt Sanierungsinitiative für das Altonaer Museum auf den Weg
29.08.2014
Zentrale Bereiche des Altonaer Museums werden umgestaltet und modernisiert. Die entsprechenden Pläne hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute gemeinsam mit der Stiftung Historische Museen Hamburg und der Leitung des Altonaer Museums der…
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Gabriele DobuschIsabella Vértes-Schütter -
SPD-Fraktion: "Wir haben den Datenschutzbeauftragten bereits erheblich gestärkt"
20.08.2014
Die SPD-Fraktion hat auf den Vorstoß der Grünen zum Datenschutzbeauftragten zurückhaltend reagiert. "Wir haben die jeweiligen Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz immer als sehr selbstbewusst und eigenständig arbeitend wahrgenommen.…
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Urs Tabbert -
SPD-Fraktion reagiert mit Unverständnis auf CDU-Absage zur stärkeren Mitfinanzierung des langen A7-Deckels
14.08.2014
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat mit Unverständnis auf das Schreiben des CDU-Staatssekretärs im Verkehrsministerium Ferlemann reagiert, mit dem dieser mitgeteilt hat, dass sich der Bund finanziell nicht stärker an der vollständigen…
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Antidiskriminierungsstrategie – Senat fördert Beratung bei Benachteiligung und wirbt für "Charta der Vielfalt"
06.08.2014
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Senat eine umfassende Antidiskriminierungsstrategie vorgelegt. Die Strategie verstärkt bereits laufende Programme, wie beispielsweise das Integrationskonzept, das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm…
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Kazim Abaci -
CSD 2014 in Hamburg – Solidarität mit den Zielen des Christopher Street Days
29.07.2014
Anlässlich des CSD in Hamburg erklärt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist wichtig, dass sich die Community mit dem CSD immer wieder zu Wort meldet. Gleichstellung als Ziel ist…
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SPD-Fraktion stellt Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare finanziell besser
15.07.2014
Nach ausführlichen parlamentarischen Beratungen und einer öffentlichen Anhörung der Referendarinnen und Referendare haben sich SPD-Fraktion und -Senat darauf verständigt, drei konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Modalitäten…
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Urs Tabbert