Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
-
Kita-Rechtsanspruch ab eins: Hamburg macht mehr
10.04.2013
Am 1. August 2013 tritt bundesweit der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr in Kraft. "Hamburg wird auch diesen Rechtsanspruch besser und umfassender ausstatten als andere Bundesländer und als – nach…
Weiterlesen
-
Eltern verstärkt mit an Bord holen
22.03.2013
"Die heute vorgestellten Vorschläge der Schulbehörde sind ein erster wichtiger Schritt, um Schulen in besonderen sozialen Lagen künftig stärker zu unterstützen. Jetzt geht es um die konkrete Ausgestaltung", kommentiert Lars Holster,…
Weiterlesen
-
Kühn zieht positive Bilanz: "Regenbogenpolitik bei Senat und SPD-Fraktion in guten Händen"
18.03.2013
Nach zwei Jahren zieht die SPD-Fraktion mit einer Großen Anfrage eine erste positive Bilanz der lesbisch-schwulen Gleichstellungspolitik. "Die Belange der Community liegen bei uns in guten Händen und ich bin stolz darauf, dass…
Weiterlesen
-
Zwei Jahre Politik für Hamburg
27.02.2013
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte hat SPD-Fraktionschef Andreas Dressel ein positives Fazit nach zwei Jahren Regierungszeit gezogen: "Während Schwarz-Gelb auch kurz vor Toreschluss in Berlin immer noch politische Lieferprobleme hat, wie…
Weiterlesen
-
SPD-Fraktion unterstützt Klage gegen das Betreuungsgeld
20.02.2013
"Wirtschafts- und Sozialforscher, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sowie eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wissen: Das Betreuungsgeld schadet Deutschland – es schadet insbesondere den großen Städten, die soziale und…
Weiterlesen
-
Hamburg unternimmt Vorstoß zur Öffnung der Ehe
19.02.2013
Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde die so genannte Sukzessivadoption (Adoption eines durch den Lebenspartner adoptierten Kindes) bei eingetragenen Lebenspartnerschaften für zulässig erklärt. Das geltende Verbot ist…
Weiterlesen
-
Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion
20.01.2013
Volles Haus im Rathaus – rund 1.400 Menschen sind am Sonntag zum Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion gekommen. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz war auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion,…
Weiterlesen
-
Schwerpunkt Bildungspolitik: Inklusion vorantreiben, Stadtteilschulen noch attraktiver machen
13.12.2012
Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion, zum Haushaltsplan der Schulbehörde: "Der vorgelegte Etat zeigt, dass wir gemeinsam mit dem Senat unseren Kurs konsequent fortsetzen und weiter einen deutlichen Schwerpunkt auf die…
Weiterlesen
-
Haushaltsdebatte Familie, Kinder und Jugend
12.12.2012
Im gesamten Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wachsen die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Millionen Euro auf rund 890 Millionen Euro. "Diese Steigerung um über 110 Millionen Euro dokumentiert deutlich: Kinder und Jugendliche haben…
Weiterlesen
-
Richtige Weichenstellungen in der Sozialpolitik
12.12.2012
In der heutigen Debatte zum Etat der Sozialbehörde hat die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris die haushaltspolitischen Weichenstellungen im Sozialetat begrüßt:…
Weiterlesen