Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Quast: "Mai-Steuerschätzung bestärkt uns in unserem finanzpolitischen Kurs"
17.05.2016
Zur heute veröffentlichten Mai-Steuerschätzung und der Anpassung des Haushaltsplans erklärt Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die Mai-Steuerschätzung bestärkt uns einmal mehr in unserem finanzpolitischen Kurs der…
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Reduzierung des Kreditrahmens der HSH – Rot-Grün lehnt Schnellschüsse ab
27.04.2016
Zur heutigen Debatte zur HSH Nordbank weisen die Fraktionen von Rot-Grün Forderungen nach einer kurzfristigen Senkung des Kreditrahmens als unseriös zurück. Es ist vielmehr sehr genau zu prüfen, in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt eine…
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Markus Schreiber -
Panama-Papers – Hamburg unterstützt konsequente Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerbetrug
13.04.2016
Vor dem Hintergrund der Debatte um die sogenannten Panama Papers unterstützt die SPD-Bürgerschaftsfraktion Forderungen nach einem Schließen von Steuerschlupflöchern und der notwendigen Anpassung von Gesetzen. Hansjörg Schmidt,…
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Hansjörg Schmidt -
Integration spielerisch meistern – Rot-Grün stärkt Offene Kinder- und Jugendarbeit mit einer Million Euro zusätzlich
31.03.2016
Auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wird die Hamburgische Bürgerschaft heute beschließen, die Mittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit deutlich zu erhöhen. Eine Million Euro zusätzlich für das laufende Jahr sollen…
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Uwe Lohmann -
Strenge Kostenkontrolle, enges Berichtswesen an die Bürgerschaft – Betriebskosten der Elbphilharmonie dürfen übrigen Kulturetat nicht belasten
31.03.2016
Die Bürgerschaft beschließt heute über das Nutzungs- und Betriebskonzept der Elbphilharmonie. Rot-Grün legt hierzu einen Antrag vor, der eine strenge Kostenkontrolle und ein enges Berichtswesen an die Bürgerschaft sicherstellt. Jan…
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Isabella Vértes-Schütter -
Integration spielerisch meistern – Rot-Grün stärkt Offene Kinder- und Jugendarbeit mit einer Million Euro zusätzlich
10.03.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Mittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit deutlich erhöhen. Eine Million Euro zusätzlich für das laufende Jahr sollen speziell dafür eingesetzt werden, die Integration von…
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Uwe Lohmann -
Kostenstabiles Bauen zahlt sich aus
29.01.2016
Seit 2012 gelten in Hamburg Richtlinien zum Kostenstabilen Bauen. Wie aktuelle Zahlen zeigen, haben sich die neuen Regelungen für Hamburg gut bewährt. Hierzu Jan Quast, Haushaltsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die von uns auf den…
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Rot-Grüne Initiative – 500.000 Euro für Hamburgs Stadtteilkultur
28.01.2016
Die Regierungsfraktionen von Rot-Grün wollen mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 die Stadtteilkultur fördern. Die Motte in Altona, die Honigfabrik in Wilhelmsburg und das Sasel-Haus in Wandsbek werden mit insgesamt 500.000 Euro…
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Isabella Vértes-Schütter -
Bürgerschaft beschließt über Neuordnung der HSH – CDU stiehlt sich aus der Verantwortung
09.12.2015
Die Bürgerschaft beschließt heute über die Neuordnung der HSH. Hierzu Markus Schreiber, Fachsprecher Öffentliche Unternehmen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Aus Verantwortung für Hamburg beschließen wir heute das größte Rettungspaket aller…
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Markus Schreiber -
Dressel: "Wir stellen heute die ersten Weichen für mehr sozialen Wohnungsbau und eine gelingende Integration vor Ort"
09.12.2015
Heute schafft die Bürgerschaft die notwendigen finanziellen Voraussetzungen zum Bau von dringend benötigten Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen. Begleitend dazu bringen die Fraktionen von SPD und Grünen einen umfassenden…
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