Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Am Ausbau des U-Bahn-Netzes führt kein Weg vorbei
25.11.2014
Heute hat der Senat seine Ausbaupläne für das U-Bahn-Netz konkretisiert. Hierzu Martina Koeppen, Verkehrsexpertin der SPD-Fraktion: "Die Pläne für den Ausbau des U-Bahn-Netzes sind gut und richtig für unsere Stadt. Der Senat setzt auf das…
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Martina Koeppen -
Quast: "CDU-Wahlprogramm ist eine finanzpolitische Black Box"
23.11.2014
Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat den Wahlprogramm-Beschluss der CDU vom Wochenende scharf kritisiert: "Wie kann man in Zeiten von Schuldenbremse Mehrausgaben in dreistelliger Millionenhöhe fordern, die…
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Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hamburg
21.11.2014
An diesem Freitag ist die Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament in Hamburg zu Ende gegangen. Einer der…
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CDU-Krippenpläne – Wer soll das bezahlen? Wo ist die Beitragstabelle?
18.11.2014
"Bei der CDU sind für ihre Krippenpläne rund 80 Millionen Euro nicht gedeckt. Wer soll das bezahlen? Wo ist die künftige Beitragstabelle zur Gegenfinanzierung? Die Ankündigungen rufen bei Hamburgs Eltern ungute Erinnerungen an maßlose…
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Hamburgs Haushalt weiter auf gutem Kurs
18.11.2014
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Quast hat die Nachricht begrüßt, dass der Senat in diesem Jahr keine neuen Schulden aufnehmen will und möglicherweise sogar in die Tilgung einsteigen kann: "Die konsequente…
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Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: "Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!"
17.11.2014
Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine…
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SPD-Fraktion begrüßt Finanzierungszusagen des Bundes für Alten Elbtunnel und Hamburger Kulturprojekte
14.11.2014
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Finanzierungszusagen des Bundes für den Alten Elbtunnel und zahlreiche Hamburger Kulturprojekte. "Dass sich der Bund mit 21 Millionen Euro an der Sanierung des Alten Elbtunnels beteiligen wird, ist…
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Isabella Vértes-Schütter -
Umsetzung des Volksentscheids geht voran – Stromnetz Hamburg und die Stadt schließen Konzessionsvertrag und treffen zusätzliche Kooperationsvereinbarung
12.11.2014
Die Stromnetz Hamburg GmbH erhält den Zuschlag bei der Stromnetzkonzessionierung. Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Fraktion: "Mit dem Abschluss des Konzessionsvertrags zwischen der Stadt und Stromnetz Hamburg…
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Umfrage bestätigt: Relative Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger findet das Busprogramm richtig
10.11.2014
Martina Koeppen, Verkehrsexpertin der SPD-Fraktion zur aktuellen Umfrage von Radio Hamburg zum Busprogramm: "Laut repräsentativer Umfrage sind mehr Menschen für das Busprogramm als dagegen – trotz des häufig unsachlichen Trommelfeuers der…
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Martina Koeppen -
Landstromanlage Altona leistet wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Lärmschutz
07.11.2014
"Nach schier endlosen Diskussionen zu schwarz-grünen Regierungszeiten machen wir beim Thema Landstrom ernst. Für den Hamburger Hafen und für Altona bedeutet das konkret bessere Luft, weniger Ruß und weniger Lärm", so Anne Krischok,…
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