Pressemitteilungen
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Neubesetzung Kreditkommission – SPD-Fraktion nominiert einstimmig DGB-Vorsitzende Katja Karger
22.09.2014
Die Hamburger DGB-Vorsitzende Katja Karger soll neues Mitglied der Kreditkommission werden. Einen entsprechenden Nominierungsvorschlag hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf ihrer Sitzung am Montag einstimmig auf den Weg gebracht. Die Wahl…
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Ein Jahr nach dem Volksentscheid Energienetze – Senat und SPD-Fraktion halten Wort
21.09.2014
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat ein Jahr nach dem Volksentscheid zu den Energienetzen ein insgesamt positives Fazit gezogen: "Senat und Bürgerschaft haben Wort gehalten. Das Stromnetz ist wieder in städtischer Hand, die…
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Flüchtlingen in Not helfen
18.09.2014
Zu den heute vorgestellten zusätzlichen Unterbringungsstandorten für Flüchtlinge erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris: "Wir unterstützen die vom Senat ergriffenen…
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Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand kann starten
14.09.2014
Mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von bis zu 125.000 Euro kann der dringend benötigte Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand jetzt realisiert werden. Eine entsprechende Initiative legt die SPD-Fraktion zur nächsten…
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Sanierungsinitiative für das Altonaer Museum einstimmig beschlossen
11.09.2014
Die Modernisierung des Altonaer Museums kann wie geplant starten. Das hat die Bürgerschaft gestern Abend auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen. Im Rahmen der Neukonzeption wird eine attraktive Gastronomie mit Außenzugang…
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Gabriele DobuschIsabella Vértes-Schütter -
Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016
10.09.2014
Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur heutigen Bürgerschaftsdebatte anlässlich des Haushaltsplan-Entwurfs 2015/2016: "Der nunmehr dritte Doppelhaushalt, der unter sozialdemokratischer Verantwortung vorgelegt wird,…
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Kompakte Spiele im Herzen der Stadt – transparent, nachhaltig, umweltschonend
10.09.2014
Die SPD-Fraktion hat die Hamburger Interessenbekundung in der heutigen Debatte "als herausragende Perspektive für die Hamburger Stadtentwicklung und riesige Chance für den olympischen Gedanken" bezeichnet. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel:…
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Gemeinsam für Flüchtlinge – Hamburg wird die Herausforderungen mit vereinten Kräften meistern
10.09.2014
Heute beschließt die Bürgerschaft über weitere finanzielle und personelle Mittel für die Flüchtlingsunterbringung. Rund 300 Millionen Euro werden dafür am Schluss für alle Maßnahmen in diesem Jahr ausgegeben. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion…
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Kauf der Müllverwertungsanlage Borsigstraße ein wichtiger Schritt für die Entsorgungssicherheit
05.09.2014
Die SPD-Fraktion begrüßt den Erwerb der Müllverwertungsanlage Borsigstraße (MVB) durch die Stadtreinigung Hamburg (SRH). Ein entsprechender Kaufvertrag wurde heute unterzeichnet. "Das ist ein richtiger Schritt zur Neuordnung der…
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Immer mehr Kinder profitieren in Hamburg von früher Bildung und Betreuung
04.09.2014
Das Statistische Bundesamt hat heute Zahlen zu den Betreuungsquoten von Kindern unter 3 Jahren veröffentlicht. Danach ist Hamburg mit einer Krippen-Betreuungsquote von 42,5 Prozent unter den westdeutschen Bundesländern mit großem Abstand…
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