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Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Neugestaltung des Blankeneser Marktplatzes
04.12.2019
Der Blankeneser Marktplatz bildet das Zentrum des Ortskerns von Blankenese. Mit Wochenmarkt, umliegender Gastronomie und Einzelhandel bildet der Platz eine wichtige Anlaufstelle für die Bewohnerinnen und Bewohner und darüber hinaus auch…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsRegina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
#positivarbeiten – Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aids-Hilfe
29.11.2019
Hamburg ist eine vielfältige und weltoffene Metropole. Das spiegeln auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Verwaltung wider. Hamburgs Verwaltung ist offen für Vielfalt. Das Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg ist…
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Annkathrin KammeyerMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Konsequenzen aus dem Rolling-Stones-Konzert 2017 für zukünftige Genehmigungserteilung
20.11.2019
Der Tourneeauftakt der Rolling Stones im September 2017 vor ca. 82.000 Zuschauerinnen und Zuschauern im Hamburger Stadtpark war im Hinblick auf die konkrete Durchführung vor Ort und im Sinne des Stadtmarketings ein großer Erfolg und für…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittMarkus SchreiberOlaf SteinbißTim StoberockSven TodeCarola Veit -
zur Drs. 21/18607 Einführung eines hamburgweiten Rauch- und Alkoholverbots auf öffentlichen Spielplätzen
23.10.2019
Die Bürgerschaft möge beschließen: Gesetz zur Änderung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Vom … Einziger Paragraph In § 1 Absatz 3 der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und…
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Ole Thorben BuschhüterRegina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Opferschutz in Hamburg sicherstellen – Zeugenbetreuungsstelle bei dem Landgericht Hamburg personell verstärken
09.10.2019
Die Interessen der Opfer in den Blick zu nehmen und dafür zu sorgen, dass ihnen mehr Rechte zukommen, war und ist ein wichtiges rechtspolitisches Ziel. In den vergangenen Jahren erfolgte eine Vielzahl von gesetzlichen Neuregelungen, die die…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
24.09.2019
Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes Vom …….. § 1 Das Fraktionsgesetz vom 20. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 134), zuletzt geändert am 10. April 2018 (HmbGVBl. S. 92), wird wie folgt geändert: In § 2 Absatz 3…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfOlaf Steinbiß -
Erlass eines verfassungsändernden Gesetzes zur Flexibilisierung des Termins für die Konstituierung der Hamburgischen Bürgerschaft, Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft und Erlass eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Wa
02.09.2019
Erlass eines verfassungsändernden Gesetzes zur Flexibilisierung des Termins für die Konstituierung der Hamburgischen Bürgerschaft, Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft und Erlass eines Gesetzes zur Änderung des…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfOlaf Steinbiß -
Personelle Verstärkung am Sozialgericht und an den Verwaltungsgerichten sicherstellen
29.08.2019
Mit der Drs. 21/15375 ist das Sozialgericht Hamburg (SG) zum Abbau der hohen Bestände um drei Stellen für Richterinnen und Richter sowie fünf Stellen für den Servicebereich verstärkt worden. Die Klagewelle in Krankenversicherungssachen in…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Felxibilisierung des Termins für die Konstituierung, Änderung der Geschäftsordnung und Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
29.08.2019
Die Bürgerschaft möge beschließen: 1. Achtzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg Vom … In Artikel 12 Absatz 3 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg vom 6. Juni 1952 (Sammlung des…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfOlaf Steinbiß -
zu Drs. 21/17471 Entschädigungsleistungsgesetz
13.08.2019
Nach § 5c Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Entschädigungsleistungen anlässlich ehrenamtlicher Tätigkeit in der Verwaltung (Entschädigungsleistungsgesetz - Ent-schädLG) hat die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft vor Ablauf der…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfFrank Schmitt