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Parlamentarische Aufarbeitung nach dem G20-Gipfel – Unterstützung der Fraktionen und der Bürgerschaft für den Mehraufwand durch den Sonderausschuss „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“
13.06.2018
Hier: Verlängerung der Unterstützung längstens für zwei Monate
Am 12. Juli 2017 hat die Bürgerschaft die Einsetzung eines Sonderausschusses mit dem Titel „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ beschlossen. Der…
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Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Dirk Kienscherf
Milan Pein
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Nächtlichen Alkoholexzessen und negativen Veränderungen im Bereich Reeperbahn und anderen Szenevierteln wirksam begegnen
03.05.2018
Hamburg ist eine freie, weltoffene Stadt, die zu Recht weltweit für ihre Ausgeh- und Vergnügungsviertel bekannt ist. Das Bummeln von Club zu Club und das Verweilen im Freien mit Getränken gehörten schon immer zu einem Ausgehabend in Hamburg…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Wahl eines Ersten Bürgermeisters
28.03.2018
Es wird beantragt,
Dr. Peter Tschentscher
gemäß Artikel 34 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg zum
Ersten Bürgermeister zu wählen.
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Uwe Lohmann
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Hamburgische Bürgerschaft unterstützt zügige Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Beseitigung der Diskriminierung im Personenstandsrecht
14.03.2018
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 10. Oktober 2017 entschieden, dass die Regelungen des Personenstandsgesetzes mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar sind, als dass § 22 Abs. 3 Personenstandsgesetz…
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Kazim Abaci
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Annkathrin Kammeyer
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
Ekkehard Wysocki
Antisemitismus in allen Erscheinungsformen entschieden entgegentreten
17.01.2018
zur Drs. 21/ 11500
Hamburg pflegt seine freundschaftlichen Beziehungen zu Israel. Dies wurde nicht zuletzt durch den Besuch der Zweiten Bürgermeisterin, Katharina Fegebank, und einer Hamburger Delegation in Israel vom 4. zum 7. September…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Sven Tode
Ekkehard Wysocki
Parlamentarische Aufarbeitung nach dem G20-Gipfel – Unterstützung der Fraktionen und der Bürgerschaft für den Mehraufwand durch den Sonderausschuss „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“
12.09.2017
Neufassung
Am 12. Juli 2017 hat die Bürgerschaft die Einsetzung eines Sonderausschusses mit dem Titel „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ beschlossen. Der Ausschuss hat den Auftrag, die gewalttätigen…
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Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Milan Pein
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Hamburger Integrationsfonds & Sanierungsfonds Hamburg 2020: Die Unterkunft Perspektive Wohnen am Rehagen in Hummelsbüttel für eine Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur am Tegelsbarg nutzen
05.09.2017
Bürgerschaft und Senat unternehmen vielfältigste Anstrengungen, die Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten konsequent voranzubringen – immer in guter Nachbarschaft und im guten Miteinander von…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Regina Jäck
Uwe Lohmann
Lars Pochnicht
Tim Stoberock
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Parlamentarische Aufarbeitung nach dem G20-Gipfel – Einsetzung des Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“
05.09.2017
Am 12. Juli 2017 hat die Bürgerschaft mit Ziffer II. der Drucksache 21/9805 die Einsetzung eines Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20 – Gipfel in Hamburg“ beschlossen und dabei den Auftrag für den Ausschuss…
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Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Milan Pein
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Novellierung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
11.07.2017
zu 21/9338
Das Hamburgische Rettungsdienstgesetz (HmbRDG) vom 9. Juni 1992 (HmbGVBl. 1992, S. 117) besteht seit über 20 Jahren in nahezu unveränderter Form. Es genügt mittlerweile in einigen wesentlichen Punkten nicht mehr den…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Information der Hamburger Öffentlichkeit über die Neuregelungen der sog. Drohnenverordnung
14.06.2017
Seit einigen Jahren erfreuen sich Flugmodelle und unbemannte Luftfahrtsysteme, sog. Drohnen, immer größerer Beliebtheit. In vielen Technik-Geschäften und teilweise sogar als besondere Angebote in Supermärkten werden Flugmodelle und Drohnen…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Hansjörg Schmidt
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki