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Jeglichem Antisemitismus entgegentreten
14.03.2017
zu Drs. 21/7798
„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen…
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Kazim Abaci
Sven Tode
Ekkehard Wysocki
Gerade jetzt: Gespräche über die Normen und Werte für ein friedliches Zusammenleben führen – aber an den Verträgen mit den islamischen Gemeinschaften festhalten
07.02.2017
zu Drs. 21/7510
Die Freie und Hansestadt Hamburg versteht sich als Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt. So steht es schon in der Präambel unserer Verfassung. Dazu gehört es auch, dass – bei Wahrung staatlicher…
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Kazim Abaci
Ekkehard Wysocki
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2014/2015 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2016
20.01.2017
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Sanierung und Umbau des denkmalgeschützten Torhauses am Eichtalpark in Wandsbek
19.01.2017
zur Drs. 21/7324
Der Eichtalpark in Wandsbek ist für die Bürgerinnen und Bürger im größten Hamburger Bezirk eine bedeutende Grün- und Erholungsanlage. Am Eingang des Parks an der Ahrensburger Straße liegt das um 1925 errichtete Torhaus,…
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Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Regina Jäck
Uwe Lohmann
Christel Oldenburg
Lars Pochnicht
Hansjörg Schmidt
Tim Stoberock
Juliane Timmermann
Isabella Vértes-Schütter
Ekkehard Wysocki
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Fortsetzung der Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr
13.01.2017
Die Freiwilligen Feuerwehren tragen mit ihrer Arbeit ganz erheblich zur Sicherheit unserer Stadt bei. Im Jahr 2015 wurde erneut ein Anstieg der Einsatzzahlen der Feuerwehr gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. So hat es in 2015 insgesamt…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Erhalt der ehemaligen WS-Barkassen Elbe 1 und Elbe 27
13.01.2017
Der Verein für ehemalige WS (Wasserschutzpolizei)-Barkassen kümmert sich seit seiner Gründung im Jahr 1993 um zwei ehemalige Schiffe der Wasserschutzpolizei Hamburg. Es handelt sich um zwei WS-Barkassen, die Anfang der 90er Jahre außer…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Isabella Vértes-Schütter
Ekkehard Wysocki
Stärkung des Verfassungsschutzes durch Neustrukturierung des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) entsprechend der durch den Koalitionsvertrag vorgesehenen Untersuchung der Organisationsstrukturen im LfV Hamburg
13.01.2017
Die Bekämpfung der Gefahren, die durch gewaltbereiten Extremismus entstehen, ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, die Hamburg zu bewältigen hat. Vor dem Hintergrund der aktuell bestehenden Sicherheitslage gehen die Sicherheitsbehörden…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Beschleunigung von Maßnahmen zur Kontaminationsvermeidung bei der Feuerwehr
13.01.2017
Die Kontamination durch Schadstoffe stellt sowohl bei der Freiwilligen Feuerwehr als auch bei der Berufsfeuerwehr Hamburg ein großes gesundheitliches Risiko dar. Da bisher keine strikte Schwarz-Weiß-Trennung, also eine räumliche und…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Abschiebemonitoring
12.10.2016
Die EU Mitgliedstaaten sind aus Art. 8 Abs. 6 Richtlinie 2008/115/EG verpflichtet, „ein wirksames System für die Überwachung von Rückführungen zu schaffen“.
Am 28. März 2014 hat die Europäische Kommission eine Bestandsaufnahme der…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Planungsmittel für ein Wasserrettungszentrum an der Alster
19.08.2016
Sanierungsfonds Hamburg 2020:
Die Alster wird von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern nicht nur in den Sommermonaten vielseitig für den Wassersport, sowohl in der Freizeit als auch im sportlichen Rahmen für Trainings, Wettkämpfe oder…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki