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Stärkung der Feuerwehr im Zuge der A7-Überdeckelung
14.10.2015
Eine leistungsfähige und moderne Feuerwehr ist eine wichtige Voraussetzung für die Sicherheit der Menschen in Hamburg und für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Hamburg. Um diese Leistungsfähigkeit zu erhalten und den Schutz der…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes
17.06.2015
Nach dem Härtefallkommissionsgesetz ist grundsätzlich jede Fraktion der Bürgerschaft mit einem ordentlichen Mitglied in der Hamburger Härtefallkommission vertreten. Die Zusammensetzung der Härtefallkommission bestimmt sich in Hamburg nach…
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Kazim Abaci
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Olaf Steinbiß
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
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Wahl eines Ersten Bürgermeisters
29.04.2015
Es wird beantragt, Herrn Olaf Scholz gemäß Artikel 34 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg zum Ersten Bürgermeister zu wählen.
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Uwe Lohmann
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
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Härtefallkommissionsgesetz
13.04.2015
Mit Einführung des Aufenthaltsgesetzes, welches das sogenannte Ausländergesetz ablöste, wurde 2005 das Instrument der Härtefallkommission eingeführt, das den für die Ausführung des Aufenthaltsgesetzes zuständigen Bundesländern ein Mittel an…
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Kazim Abaci
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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zu Drucksache 20/14097 Entwurf des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
21.01.2015
Der vom Senat im Rahmen eines Pilotprojektes beabsichtigte Einsatz von Körperkameras (sogenannter Bodycams) stellt eine sinnvolle Ergänzung der bestehenden polizeilichen Maßnahmen zur Eigensicherung der im Einsatzdienst tätigen Beamtinnen…
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Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Beschäftigte des Kampfmittelräumdienstes
19.11.2014
Die Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes, insbesondere deren Sprengmeister, leisten mit ihrer gefahrengeneigten Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit Hamburgs und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Bei der Sicherstellung und…
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Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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„Sanierungsfonds Hamburg 2020“: Ausfinanzierung wichtiger Stadtteilprojekte im Bezirk Wandbek (Get-to in Hohenhorst und BRAKULA in Bramfeld)
24.09.2014
Der „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ kann helfen, die Ausfinanzierung und Realisierung zentraler bezirklicher (Sanierungs-)Projekte voranzubringen. Wichtige Akzente in allen Bezirken wurden bereits gesetzt; hieran knüpft die SPD-Fraktion mit…
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Ole Thorben Buschhüter
Regina Jäck
Uwe Lohmann
Lars Pochnicht
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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zu Drucksache 20/12979 Jugendschutz
24.09.2014
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren, die ihnen entwicklungsbedingt aus verschiedenen Lebensumständen heraus drohen können, ist ein Anliegen, dem der Hamburger Senat eine große Bedeutung beimisst. Um Kindern und…
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Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Hamburg unterstützt den Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand
09.09.2014
Nach über einhundert Jahren seit ihrer Entstehung hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) bundesweit und in Hamburg auch in diesem Jahr erneut ihre aktuelle Wichtigkeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Durch den großen…
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Frank Schmitt
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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„Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Planungsmittel zur Sanierung des Torhauses am Eichtalpark in Wandsbek
15.04.2014
Der Eichtalpark am Wandse-Grünzüg ist eine der wichtigsten Grün- und Erholungsanlagen im größten Hamburger Bezirk Wandsbek. Das denkmalgeschützte Torhaus am Eingang des Eichtalparks an der Ahrensburger Straße ist Teil einer 1926 bis 1927…
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Ole Thorben Buschhüter
Regina Jäck
Uwe Lohmann
Lars Pochnicht
Juliane Timmermann
Isabella Vértes-Schütter
Ekkehard Wysocki
