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Aufbau einer langfristigen Strategie zur nachhaltigen Weiterentwicklung des Finanzstandortes Hamburg
21.04.2021
Hamburg kann auf eine jahrhundertealte erfolgreiche Tradition als Handelsmetropole zurückblicken. Ohne eine global agierende Finanzwirtschaft wäre dieser Erfolg und der Handel mit entfernten Ländern nicht möglich gewesen. Finanzierung war…
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Cem Berk
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Clarissa Herbst
Jan Koltze
Gulfam Malik
Alexander Mohrenberg
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Sven Tode
Michael Weinreich
Unterstützende Arbeitsgemeinschaften an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg in auskömmlichem Umfang erhalten
20.04.2021
Arbeitsgemeinschaften sind ein wesentlicher Bestandteil des rechtswissenschaftlichen Studiums. In diesen Arbeitsgemeinschaften vertiefen die Studierenden ihr Wissen, das sie in Vorlesungen erworben haben, eignen sich juristische…
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Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Claudia Loss
Vanessa Mohnke
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Philine Sturzenbecher
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Rückschritte beim Übergang vom Landes- zum Bundeswettbewerbsregister vermeiden – Verstöße gegen Prinzipien von guter Arbeit weiter sanktionieren
25.03.2021
Das von der Finanzbehörde geführte, auf Initiative der Bürgerschaft eingerichtete Wettbewerbsregister („Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs“ vom 17.9.2013, HmbGVBl. S. 417; GRfW) der Freien und Hansestadt…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Jan Koltze
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Sven Tode
Michael Weinreich
Entlastung von besonders durch die Corona-Pandemie betroffenen Rechtsreferendar*innen
10.03.2021
Die Corona-Pandemie betrifft auch die Hamburgischen Rechtsreferendar*innen bei der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Aufgrund der notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Lehrpersonen und Referendar*innen mussten…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
zu Drs. 22/3216 Vergabeverfahren
23.02.2021
Die Vergabestellen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) führen einheitliche Vergabeverfahren für Liefer-, Dienst- und Bauleistungen durch. Dabei sind sie an einheitliche Verwaltungsvorschriften gebunden, die für alle Vergabestellen der…
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Gabriele Dobusch
Clarissa Herbst
Jan Koltze
Gulfam Malik
Alexander Mohrenberg
Milan Pein
Arne Platzbecker
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Philine Sturzenbecher
Verbraucherrechte stärken – Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 nutzen
10.02.2021
Insbesondere bei Produkten, die einer langen Nutzung dienen sollen, gehen Verbraucherinnen und Verbraucher berechtigterweise davon aus, dass diese einige Jahre tatsächlich funktionstüchtig bleiben und bei Übergabe an sie mangelfrei sind.…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
zu Drs. 22/2976 Verlängerung der Anmeldefrist für Jurastudierende für einen Wiederholungsversuch bei wahrgenommenem Freiversuch im Frühjahr 2020
09.02.2021
Bereits im Februar 2020 hatten sich Jurastudierende für den Freiversuch zum Ablegen der staatlichen Pflichtfachprüfung gemäß § 26 des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes (HmbJAG) angemeldet und wurden dafür auch zugelassen. Von der…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Carola Veit
zu Drs. 22/2444 Starke Bezirke – auch in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung
15.12.2020
Eine Stärkung der Bezirke und der Mittel der Bezirksversammlung war in den vergangenen Jahren ein Schwerpunkt des rot-grünen Senats und der sie tragenden Fraktionen.
Dieses kann beispielhaft an zwei maßgeblichen Entscheidungen gezeigt…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Juristische Aufarbeitung der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel – Auskömmliche personelle Ausstattung der Gerichte und der Staatsanwaltschaft bis zum Abschluss der Aufarbeitung sicherstellen
02.12.2020
In Folge der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Juli 2017 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die konsequente Aufarbeitung und strafrechtliche Verfolgung der begangenen Straftaten in Angriff genommen. Um die zügige…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Hamburgischen Bürgerschaft – Anpassung des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung
02.12.2020
Der Kommission für Bodenordnung gehören unter anderem acht von der Bürgerschaft zu wählende ehrenamtliche Mitglieder an, wovon drei Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft angehören müssen. Das Vorschlagsrecht für die von der Bürgerschaft…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann