Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2030: Schaffung eines Informationsortes im denkmalgeschützten „Bunker Feldstraße“ auf dem Heiligengeistfeld unterstützen
15.09.2021
Die Bürgerschaft hat 2017 mit der Drucksache 21/9203 zugestimmt, dass der denkmalge-schützte „Bunker Feldstraße“ im Rahmen eines neuen Erbbaurechtsvertrages aufgestockt und mit einer öffentlich zugänglichen Grünanlage auf dem Dach versehen…
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Julia Barth-DworzynskiCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeClaudia LossKirsten MartensBaris ÖnesChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberJuliane TimmermannCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Female Entrepreneurship fördern
18.08.2021
Hamburg verfügt über eine lebendige und erfolgreiche Start-up-Szene und die Regierungsfraktionen haben es sich zum Ziel gesetzt, die Gründungskompetenz und -sensibilisierung durch mehr Entrepreneurship-Education zu stärken. Zudem gibt es…
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Gabriele DobuschClarissa HerbstJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberPhiline Sturzenbecher -
Diversität in Hamburgs Kulturlandschaft
18.08.2021
Hamburg ist seit jeher eine vielfältige Stadtgesellschaft und auch Hamburgs Kulturlandschaft ist für ihre Vielfalt weit über die Grenzen der Stadt hinaus bekannt. Der Bereich Interkultur beispielsweise hat in den letzten Jahren eine ganze…
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Kazim AbaciCem BerkGabriele DobuschRegina JäckClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Kampagne gegen den alltäglichen Sexismus
18.08.2021
Sexismus ist ein alltägliches Phänomen und beinhaltet vielfältige Formen von Abwertung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Sexismus reproduziert und stärkt abwertende Vorurteile und Verhaltensweisen und festigt so ideologisch…
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Julia Barth-DworzynskiGabriele DobuschDanial IlkhanipourRegina JäckSimon KuchinkeIftikhar MalikBaris ÖnesBritta SchlageEkkehard Wysocki -
Unterstützung der KMU, Soloselbstständigen und Gründer:innen mit Migrationsgeschichte in der Corona-Krise
04.08.2021
Hamburg ist für viele kleine und mittelständige Unternehmen (KMU), Soloselbstständige und Gründer:innen eine der attraktivsten Wirtschaftsstandorte in Deutschland. Die Wirtschaftskraft der Stadt stieg in den vergangenen Jahren…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiGabriele DobuschClarissa HerbstDanial IlkhanipourRegina JäckJan KoltzeSimon KuchinkeGulfam MalikIftikhar MalikAlexander MohrenbergBaris ÖnesArne PlatzbeckerBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberPhiline SturzenbecherEkkehard Wysocki -
Ausbau und Verbesserung öffentlicher Ladeinfrastruktur
09.07.2021
Um die CO2 Emissionen des Verkehrssektors entsprechend des Ziels, die Erhitzung auf 1,5°C zu begrenzen, zu reduzieren, ist neben dem Ausbau des ÖPNV sowie der Radverkehrsinfrastruktur vor allem die Elektrifizierung des motorisierten…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschClarissa HerbstJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberPhiline Sturzenbecher -
zu Drs. 22/4034 Die Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrats noch stärker an der Vielfalt der Gesellschaft ausrichten
15.06.2021
Am 25. März 2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seinem Urteil zum ZDF-Staatsvertrag festgestellt, dass die Zusammensetzung der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sich am Gebot der Vielfaltssicherung…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckSimon KuchinkeClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar WiedemannEkkehard Wysocki -
Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg
02.06.2021
Unter „Sozialunternehmen“ versteht die EU-Kommission Unternehmen, für die das soziale oder gesellschaftliche, gemeinnützige Ziel Sinn und Zweck ihrer Geschäftstätigkeit darstellt. Dies äußert sich oft in einem hohen Maße an sozialer…
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Gabriele DobuschClarissa HerbstJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberPhiline Sturzenbecher -
Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes: Den erfolgreichen Hamburger Weg zum Mieter*innenschutz, Wohnungsneubau und gegen Grundstückspekulation weiter vorangehen
02.06.2021
Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2021 das Baulandmobilisierungsgesetz (BaulandMobG) beschlossen. Der Bundesrat hat, auch mit den Stimmen von Hamburg, am 28. Mai dem Gesetz abschließend zugestimmt. Hamburg hat sich im Vorwege…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Den Tourismus in und um Hamburg nachhaltig und schwungvoll aus der Krise führen
20.05.2021
Jahrelang war Tourismus, gerade in und für Hamburg, eine einzige Erfolgsgeschichte. Doch dann kam Corona. Seit März 2020 steckt die Branche in einer tiefen Krise. Soziale Isolation verträgt sich schlecht mit Reiselust. Was dem Einzelnen…
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Gabriele DobuschClarissa HerbstJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberPhiline Sturzenbecher