Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2030: Erhalt eines Fahrzeugs der S-Bahn-Baureihe 472 als technisches Kulturerbe für die Nachwelt
15.09.2021
Die Fahrzeuge der S-Bahn-Baureihe 472 wurden von der damaligen Deutschen Bundesbahn im Zuge des Ausbaus des Hamburger City-S-Bahn-Netzes angeschafft. Anders als die früheren Baureihen werden bei der Baureihe 472 auch die Mittelwagen…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli SimsekJuliane Timmermann -
Pünktlichkeitsmonitoring für den Schienenverkehr in Hamburg
02.09.2021
Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne klare Ziele gesetzt: Der Anteil des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) am Modal Split soll bis 2030 30 Prozent betragen. Damit dies erreicht werden kann, ist ein attraktiver und…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern
02.09.2021
Seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) des Bundesverkehrsministers am 15. Juni 2019 ist bundesweit die Teilnahme von E-Scootern (Elektro-Tretrollern) am Straßenverkehr erlaubt. Mit der eKFV wurden die rechtlichen…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstRegina JäckMartina KoeppenLars PochnichtBritta SchlageFrank SchmittAli Simsek -
zu Drs. 22/4908 Die Metropolregion innovativ und nachhaltig für eine gute Zukunft ausrichten
15.06.2021
Der Organisation-für-wirtschaftliche-Zusammenarbeit-und-Entwicklung(OECD)-Bericht zeigt Handlungsfelder auf, in denen sich die Metropolregion Hamburg weiterentwickeln sollte. Dieser Prozess ist notwendig, damit die Metropolregion bestehende…
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Ole Thorben BuschhüterUwe LohmannGulfam MalikKirsten MartensChristel OldenburgLars PochnichtCarola Veit -
Carsharing-Strategie für Hamburg – Quartiersautos in die Fläche bringen
02.06.2021
Hamburg ist auf dem Weg der Mobilitätswende. Die Koalition aus SPD und Grünen wird in den kommenden Jahren große Summen in den Umweltverbund, das heißt in den Rad- und Fußverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr, investieren. Mit…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes: Den erfolgreichen Hamburger Weg zum Mieter*innenschutz, Wohnungsneubau und gegen Grundstückspekulation weiter vorangehen
02.06.2021
Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2021 das Baulandmobilisierungsgesetz (BaulandMobG) beschlossen. Der Bundesrat hat, auch mit den Stimmen von Hamburg, am 28. Mai dem Gesetz abschließend zugestimmt. Hamburg hat sich im Vorwege…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Neue Kennzahlen für die Mobilitätswende
20.05.2021
Hamburg befindet sich auf dem Weg der Mobilitätswende. Damit rücken der Klimaschutz, die Lebensqualität im öffentlichen Raum und die sich verändernden Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung ins Zentrum der Verkehrspolitik. Hamburg setzt mit…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Städtischen Wohnungsbau erweitern und Versorgungslage verbessern
20.05.2021
Die rot-grüne Koalition hat sich seit vielen Jahren zum Ziel gesetzt, der nach wie vor engen Lage auf dem Wohnungsmarkt durch eine bundesweit einmalige Kraftanstrengung von 10.000 neu zu schaffenden Wohneinheiten pro Jahr zu begegnen. Seit…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenIftikhar MalikChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Stadtentwicklung und Einzelhandel für die Zukunft nach Corona aufstellen
20.05.2021
Der Druck auf den stationären Einzelhandel hat sich drastisch verschärft, insbesondere im mittleren Preissegment. Bisher litt vor allem der Handel in den Stadtteilzentren mit seinem begrenzten Angebot unter dem Trend zum Online-Handel.…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtHansjörg SchmidtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Leitbild für eine sozial, ökologisch und ökonomisch verantwortliche Hamburger Stadtentwicklungspolitik für eine lebenswerte Metropole des 21. Jahrhunderts für alle
20.05.2021
Hamburg ist eine der attraktivsten Metropolen Europas. Als lebenswerte Stadt am Wasser gilt es, Hamburgs Zukunft für alle Hamburger*innen gerecht zu gestalten und nachhaltig zu entwickeln. Dabei muss das soziale, ökonomische und ökologische…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann