Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
-
Erholungsurlaub für finanzschwache Familien nach Corona fördern
15.09.2021
Erholungsurlaub stellt für viele Menschen unserer Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit dar. Der Verzicht auf Erholungsurlaub hängt oftmals mit einer finanziell schwachen Lage zusammen. Urlaubsreisen sind nicht in den…
Weiterlesen
Uwe LohmannVanessa MohnkeMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockGüngör Yilmaz -
Pünktlichkeitsmonitoring für den Schienenverkehr in Hamburg
02.09.2021
Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne klare Ziele gesetzt: Der Anteil des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) am Modal Split soll bis 2030 30 Prozent betragen. Damit dies erreicht werden kann, ist ein attraktiver und…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern
02.09.2021
Seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) des Bundesverkehrsministers am 15. Juni 2019 ist bundesweit die Teilnahme von E-Scootern (Elektro-Tretrollern) am Straßenverkehr erlaubt. Mit der eKFV wurden die rechtlichen…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstRegina JäckMartina KoeppenLars PochnichtBritta SchlageFrank SchmittAli Simsek -
Recht auf Bildung und Betreuung im Kita-Bereich für alle Kinder garantieren
04.08.2021
Frühe institutionelle Bildung und Betreuung ist ein grundlegendes Recht jedes Kindes. Durch diese werden unterschiedliche Lebenslagen berücksichtigt, das Kindeswohl geschützt und Chancengleichheit für den weiteren Lebensweg von Kindern…
Weiterlesen
Uwe LohmannVanessa MohnkeMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockGüngör Yilmaz -
Carsharing-Strategie für Hamburg – Quartiersautos in die Fläche bringen
02.06.2021
Hamburg ist auf dem Weg der Mobilitätswende. Die Koalition aus SPD und Grünen wird in den kommenden Jahren große Summen in den Umweltverbund, das heißt in den Rad- und Fußverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr, investieren. Mit…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Stärkung der direkten Demokratie: Hemmung der Fristen gemäß § 31c Absatz 1 des Volksabstimmungsgesetzes
02.06.2021
Mit Wirkung zum 25. Mai.2021 ist das Zweite Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie in Kraft getreten (HmbGVBl. S. 347). Mit diesem Änderungsgesetz wurde § 31c des Volksabstimmungsgesetzes (VAbstG) grundlegend geändert. § 31c Absatz 1…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterMathias PetersenAnja QuastFrank SchmittAli SimsekOlaf SteinbißCarola VeitEkkehard Wysocki -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Neue Kennzahlen für die Mobilitätswende
20.05.2021
Hamburg befindet sich auf dem Weg der Mobilitätswende. Damit rücken der Klimaschutz, die Lebensqualität im öffentlichen Raum und die sich verändernden Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung ins Zentrum der Verkehrspolitik. Hamburg setzt mit…
Weiterlesen
Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Mehr Babylosten in Hamburgs Geburtskliniken
20.05.2021
Das Projekt „Babylotsen Hamburg“ der Stiftung SeeYou ist ein wesentlicher Baustein des Landesprogrammes „Guter Start für Hamburgs Kinder“. Das Angebot der Babylotsen steht am Beginn einer Präventionskette von der Geburt bis zur Kita und im…
Weiterlesen
Sabine JansenUwe LohmannClaudia LossVanessa MohnkeMarc SchemmelBritta SchlageFrank SchmittTim StoberockUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg: Planungsmittel für die Sanierung und barrierefreie Modernisierung des Allee Theaters
20.05.2021
Das Allee Theater vereint unter seinem Dach das „Theater für Kinder“ (gegründet 1968 als erstes privates Kindertheater Deutschlands) sowie die „Hamburger Kammeroper“ (gegründet 1996). Durch jahrzehntelange intensive Nutzung befinden sich…
Weiterlesen
Kazim AbaciCem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenHansjörg SchmidtFrank SchmittPhiline SturzenbecherJuliane TimmermannIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Sanierungsfonds Hamburg: Unterstützung des Neubaus des Vereinsheims des SV Lurup an der Flurstraße
20.05.2021
Der SV Lurup von 1923 e. V. ist als Stadtteilverein mit 2.000 Mitgliedern ein wichtiger Akteur im Stadtteil Lurup im Hamburger Nordwesten. Er bietet an verschiedenen Standorten im Stadtteil ein vielfältiges Sportangebot für Jung und Alt an,…
Weiterlesen
Cem BerkNils HansenAnnkathrin KammeyerMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittSören SchumacherPhiline SturzenbecherSarah TimmannJuliane Timmermann