Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
-
Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Stadtteilen verbessern und Lokale Stadtteilgesundheitszentren gründen
07.10.2021
Der Senat hat sich in der 22. Wahlperiode vorgenommen, die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die ambulante medizinische Versorgung entsprechend dem Bevölke-rungswachstum auszubauen und in allen Stadtteilen eine gute Versorgung…
Weiterlesen
Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Nächster Schritt für Nachhaltigkeit im Konzern FHH: Pilotprojekt Gemeinwohlbilanzierung für die Stadtreinigung Hamburg AöR starten
15.09.2021
Hamburg ist eine Stadt mit enormer Bedeutung für Nachhaltigkeit im wirtschaftlichen Handeln. Sie ist international vernetzt, Umschlagpunkt für diverse Waren und Dienstleistungen und mit ihren zahlreichen öffentlichen Unternehmen und…
Weiterlesen
Sabine JansenSimon KuchinkeAlexander MohrenbergBaris ÖnesMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockGüngör Yilmaz -
Gesundheits- und Pflegeassistenzqualifikation
04.08.2021
Die Qualifikationen für Pflegehilfskräfte variieren stark zwischen den einzelnen Bundesländern, aber auch teilweise innerhalb der Länder. Die Bandbreite der staatlich anerkannten Ausbildungen in den Helferberufen variiert zwischen einem und…
Weiterlesen
Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Hamburger Hausbesuchs
05.07.2021
Der präventive Hamburger Hausbesuch ist ab September 2018 als Pilotprojekt in zwei Hamburger Bezirken (Eimsbüttel und Harburg) durchgeführt und rund ein Jahr später auf alle Hamburger Bezirke ausgeweitet worden. Nachdem in der…
Weiterlesen
Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
WLAN in Pflegeeinrichtungen
02.06.2021
Zugang zum Internet bedeutet Zugang zu Informationen, Kommunikation und gesellschaftliche Teilhabe. Auch im hohen Lebensalter wird Internetnutzung immer wichtiger. Schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie haben sich die Regierungsfraktionen…
Weiterlesen
Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Gute Versorgung von „Long Covid“ Patientinnen und Patienten sichern
02.06.2021
Die Covid-19-Pandemie ist die größte gesundheitliche Krise, die die Welt, Deutschland und Hamburg seit langer Zeit erlebt haben. Zugleich ist es gelungen, in nie dagewesener Geschwindigkeit wirksame Impfstoffe zu entwickeln. Das zeigt, wie…
Weiterlesen
Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes: Den erfolgreichen Hamburger Weg zum Mieter*innenschutz, Wohnungsneubau und gegen Grundstückspekulation weiter vorangehen
02.06.2021
Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2021 das Baulandmobilisierungsgesetz (BaulandMobG) beschlossen. Der Bundesrat hat, auch mit den Stimmen von Hamburg, am 28. Mai dem Gesetz abschließend zugestimmt. Hamburg hat sich im Vorwege…
Weiterlesen
Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Städtischen Wohnungsbau erweitern und Versorgungslage verbessern
20.05.2021
Die rot-grüne Koalition hat sich seit vielen Jahren zum Ziel gesetzt, der nach wie vor engen Lage auf dem Wohnungsmarkt durch eine bundesweit einmalige Kraftanstrengung von 10.000 neu zu schaffenden Wohneinheiten pro Jahr zu begegnen. Seit…
Weiterlesen
Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenIftikhar MalikChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Stadtentwicklung und Einzelhandel für die Zukunft nach Corona aufstellen
20.05.2021
Der Druck auf den stationären Einzelhandel hat sich drastisch verschärft, insbesondere im mittleren Preissegment. Bisher litt vor allem der Handel in den Stadtteilzentren mit seinem begrenzten Angebot unter dem Trend zum Online-Handel.…
Weiterlesen
Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtHansjörg SchmidtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Schwangerenkonfliktberatung weiter stärken
20.05.2021
Im Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) ist festgelegt, in welchem Umfang die Länder Beratungskapazitäten vorhalten müssen, um eine qualifizierte und zeitgerechte Beratung im Schwangerschaftskonflikt sicherzustellen. In Hamburg wird die…
Weiterlesen
Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz