Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
-
Umsetzung des persönlichen Budgets in Hamburg
05.11.2008
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund (SPD) und Fraktion …
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Gewalt gegen Frauen in Hamburg
13.10.2008
An jedem 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. In Hamburg sind in den vergangenen Monaten immer wieder Gewalttaten gegen Frauen zum Teil mit tödlichem Ausgang bekannt geworden. Häufig kommen die Täter aus dem…
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Schuldnerberatung in Hamburg
17.09.2008
Der CDU geführte Senat beschloss am 01. Oktober 2002, die staatlichen Schuldnerberatungsstellen schrittweise vollständig abzubauen und parallel dazu die entsprechenden Ressourcen zur Finanzierung bei privaten Trägern einzusetzen. Dieses…
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Erkenntnisse aus dem „Jahresbericht 2007 der bezirklichen Jugendämter zum Kinderschutz“: Situation der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) sowie Leistungen der bezirklichen Jugendämter
28.08.2008
Von den bezirklichen Jugendämtern wurde der gemeinsame Jahresbericht 2007 zum Kinderschutz vorgelegt. Der Bericht enthält u.a. Angaben über die Aufgaben und Arbeit der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) sowie über die Leistungen und die…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Medizinische Versorgung Obdachloser
27.06.2008
Der Krankenversicherungsschutz gehört zu den Grundpfeilern unseres Sozialstaates. Die Entwicklung der letzten zehn Jahre zeigte aber, dass zunehmend mehr Menschen ihren Krankenversicherungsschutz verloren oder keinen Zugang zur…
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Mittelverwendung der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte in Hamburg
27.06.2008
Die Ausgleichsabgabe dient dazu, einen finanziellen Ausgleich gegenüber den Ar-beitgebern zu schaffen, die schwerbehinderte Menschen beschäftigen und denen dadurch erhöhte Kosten entstehen, z.B. durch den gesetzlichen Zusatzurlaub oder die…
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Der Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Informationen über Kinderarmut – Transferleistungen nach SGB II und SGB XII an Haushalte mit Kindern und Jugendlichen
29.08.2007
Am 03.07.2007 hat die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) - ihrer gesetzlichen Pflicht folgend – auf der Landespressekonferenz einen Kinder- und Jugendbericht vorgelegt. In diesem Bericht kommt die…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit -
Zwangsräumungen verhindern: Prävention und Intervention bei Wohnungsverlust
01.03.2007
Im Juli 2005 haben nach mehrjähriger Ankündigung durch Sozialsenatorin Schnieber-Jastram „Fachstellen für Wohnungsnotfälle“ in allen Hamburger Bezirken ihre Arbeit aufgenommen. Diese Neuorganisation der Wohnungslosenhilfe wurde als…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf -
Menschliche Metropole Hamburg – Betreuungsrecht: Transparenz schaffen und Qualität fördern
14.02.2007
Am 01.01.1992 ist das Betreuungsrecht in Kraft getreten, welches Entmündigung, Vormundschaft und Pflegschaft für Erwachsene ersetzt hat. Ziel des Gesetzes war die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen. Gegenstand ist die…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf -
Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem II
14.02.2007
Im Kita-Gutscheinsystem (KGS) zeichnet sich eine deutliche Schieflage zwischen den Stadtteilen mit sozialen Problemlagen Billstedt, Billbrook, Dulsberg, Horn, Jenfeld, Lohbrügge, Lurup, Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli, Steilshoop,…
Weiterlesen
Dirk KienscherfCarola Veit