Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hamburg
07.06.2023
Die Hamburgische Bürgerschaft (Drs. 20/2169, 21/8891 und 22/4260) und der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 20/9849, 21/18643 und 22/8328) haben durch entsprechende Beschlüsse und Maßnahmen seit 2011 sehr klar Position gegen…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerJan KoltzeIftikhar MalikKirsten MartensSören SchumacherAli SimsekTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
NSU-Komplex und rechte Netzwerke in Hamburg – Verbindungen von Hamburg zum NSU
04.05.2023
Einleitung für die Fragen: Die Geschichte des rechten Terrors zieht eine blutige Spur auch durch die Vergangenheit der Stadt Hamburg, deren Wahrnehmung von Weltoffenheit und Vielfältigkeit geprägt ist. Aber eben auch hier führten…
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Kazim AbaciCem BerkDanial IlkhanipourGulfam MalikIftikhar MalikBaris ÖnesSören SchumacherAli SimsekTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Verkehrswende im Güterverkehr: Aktueller Sachstand zum Schienengüterverkehr in Hamburg
18.01.2023
Einleitung der Fragen: Die Schiene im Güterverkehr zu stärken ist wichtiger Bestandteil, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen und die steigenden Transportmengen abzuwickeln. Fast ein Drittel der Treibhausgasemissionen im…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstMartina KoeppenJörg MehldauLars PochnichtFrank SchmittAli Simsek -
Bilanz acht Jahre Anerkennungsgesetze
11.11.2020
Am 1. April 2012 trat das sogenannte Anerkennungsgesetz des Bundes (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen) in Kraft. Die Freie und Hansestadt Hamburg verabschiedete mit…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerJan KoltzeIftikhar MalikKirsten MartensAli Simsek -
Das Hamburger Integrationskonzept: Entwicklung der Integrationsindikatoren
01.09.2014
Mit der Vorlage des neuen „Hamburger Integrationskonzeptes: Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt“ (Drs. 20/7049) im Februar 2013 hat der Senat das alte Handlungskonzept der Vorgängersenate abgelöst und erstmals ein Konzept mit…
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Kazim AbaciRegina JäckAnnkathrin KammeyerUwe LohmannAli Simsek -
Keiner darf verloren gehen! – Jugendberufsagenturen in Hamburg
19.08.2014
Keiner darf verloren gehen!“ steht im Regierungsprogramm des SPD-geführten Senats in Hamburg. Jeder Jugendliche, der in Hamburg die Schule verlässt, soll die Chance auf eine berufliche Ausbildung erhalten. Die 2011 eingeführte…
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Kazim AbaciMatthias CzechRegina JäckAnnkathrin KammeyerUwe LohmannFrank SchmittAli SimsekCarola Veit -
Bilanz Radverkehrsförderung – wie bringt der Senat den Radverkehr
02.07.2014
Aufgrund der über Jahre vernachlässigten Radverkehrsinfrastruktur in Hamburg ist sowohl der Zustand vieler Radwege wenig zufriedenstellend, als auch die Radverkehrsführung in vielen Bereichen erheblich verbesserungsbedürftig. Nachdem die im…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenLars PochnichtAli Simsek -
Hamburg investiert in seine Bezirke und Stadtteile
11.03.2014
Hamburg steht wie viele andere deutsche Kommunen vor der Aufgabe, dem Wertverfall der öffentlichen Infrastruktur entgegenzutreten und gleichzeitig den Haushalt zu konsolidieren. Um dennoch ein funktionsfähiges und effektives…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfUwe LohmannChristel OldenburgMathias PetersenLars PochnichtHansjörg SchmidtFrank SchmittSören SchumacherAli SimsekOlaf SteinbißUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterEkkehard Wysocki -
Hamburger Einbürgerungsinitiative – Erste Zwischenbilanz
12.09.2013
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/8962 20. Wahlperiode 14.08.13 Große Anfrage In Hamburg haben circa 30 Prozent der Menschen insgesamt und fast 50 Prozent der unter 18-Jährigen einen Migrationshintergrund.…
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Kazim AbaciRegina JäckAnnkathrin KammeyerUwe LohmannAli SimsekUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen
15.08.2012
Im Mittelpunkt der Sportpolitik des Senats stehen die Menschen dieser Stadt, die sportaktiv und sportbegeistert sind oder für den Sport gewonnen werden können. Die „Dekadenstrategie“ (Drs. 20/2948) versteht Sport als eine…
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Annkathrin KammeyerMartina KoeppenMathias PetersenSören SchumacherAli SimsekJuliane Timmermann