Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Qualität der Pflege in Hamburg – Pflegekapazitäten, Lebenssituation Pflege-bedürftiger, Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
05.03.2010
Seit Jahren warnen Expertinnen und Experten u. a. vor dem Hintergrund des demografischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels vor einem wachsenden Bedarf an Fachkräften und einem Fachkräftemangel im Bereich der Pflege. Lange…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Struktur des Arbeitsmarktes und der Hilfebedürftigkeit in Hamburg
05.03.2010
Die internationale Finanzkrise hat einen Konjunktureinbruch ausgelöst, der inzwischen trotz der noch von der Großen Koalition eingeleiteten Maßnahmen, wie die Erleichterung der Kurzarbeit auf den Arbeitsmarkt, durchschlägt. Die Zahl der…
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Gabriele Dobusch
Carola Veit
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Städte- und Entwicklungspartnerschaften sowie Entwicklungspolitik Hamburgs
01.03.2010
Städtepartnerschaften haben in Hamburg Verfassungsrang: „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im…
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Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
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Radfahren in Hamburg – Die Halbzeitbilanz des schwarz-grünen Senats
10.02.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Andy Grote, Dr. Peter Tschentscher, Karin Timmermann, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Martina Koeppen, Anne…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Hilfen zur Teilhabe – Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung
10.02.2010
„Leistungen zur Teilhabe“ (ehemals „Eingliederungshilfen“) sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Asbest in Schulsporthallen und -gebäuden
10.02.2010
Vor den Sommerferien wurde in der Heizungsanlage der Sporthalle der Peter-Petersen-Gesamtschule Wellingsbüttel im Rahmen einer Sanierung Asbest gefunden. Unmittelbar nach den Sommerferien informierte die zuständige Senatorin die…
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Juliane Timmermann
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Situation der Jazzmusik in Hamburg
26.01.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Jan Quast, Karl Schwinke, …
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Gabriele Dobusch
Christel Oldenburg
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Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen
26.01.2010
Fußball ist der bedeutendste Breiten- und Leistungssport in Deutschland. Für Millionen von Spielerinnen und Spielern und für Fans jeden Alters ist er ein wichtiger Teil ihres Lebens, der Freude bereitet, Motivation für eigene sportliche…
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Martina Koeppen
Sören Schumacher
Juliane Timmermann
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Personalsituation an den Feuer- und Rettungswachen
26.01.2010
Angesichts unbestreitbarer Defizite bei der Personalausstattung der Berufsfeuerwehr und einer enormen Belastung der Feuerwehrbeamten hat die Bürgerschaft die Stellenausstattung der Feuerwehr mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, GAL und…
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Juliane Timmermann
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Sozialräumliche Angebotsentwicklung der Jugend- und Familienhilfe zur Vermeidung von Hilfen zur Erziehung – Stand der SAE-Projekte in Hamburg
20.01.2010
Der Überzeugung folgend, dass eine integrierte Jugend- und Familienhilfe wirksamer zur Verbesserung der Lebenslagen und der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beiträgt als Maßnahmen, die in getrennten Leistungsbereichen ohne…
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Ksenija Bekeris
Dirk Kienscherf
Carola Veit